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Kommunalpolitik:Nur ein bisschen hybrid

Künftig soll eine virtuelle Teilnahme an Stadtratssitzungen möglich sein, nicht aber in den Ausschüssen

Zumindest der Freisinger Stadtrat wird wohl in Zukunft auch so genannte Hybrid-Sitzungen abhalten. Dieses wegen der Corona-Pandemie erst kürzlich durch die Staatsregierung ermöglichte Format sieht vor, dass die Stadträtinnen und Stadträte künftig entscheiden können, ob sie in Präsenz an den Sitzungen des Gremiums teilnehmen wollen oder diese lieber von zuhause aus am Computer verfolgen. Einzig der Vorsitzende, also im Normalfall Oberbürgermeister Tobias Eschenbacher, muss immer anwesend sein.

Eine entsprechende Probesitzung kündigte Hauptamtsleiter Rupert Widmann am Montag im Finanzausschuss schon einmal an, allerdings muss der Stadtrat der testweisen Einführung bis Ende 2021 selber erst noch mit einer Zweidrittelmehrheit zustimmen - und die nächste Sitzung findet erst am 20. Mai statt. Es gab Zeiten, da hatte man gehofft, die Pandemie zu diesem Zeitpunkt bereits überwunden zu haben.

Die Verwaltung hatte ursprünglich vorgeschlagen, die hybriden Sitzungen auch für die Ausschüsse zu ermöglichen. Eine Mehrheit im Finanzausschuss stimmte jedoch dagegen, unter anderem, weil man sich um die "Diskussionskultur" der Gremien sorgte. Richard Grimm (FW) sah beispielsweise die Notwendigkeit für hybride Sitzungen nicht, weil man sich angesichts der Hygienemaßnahmen und der großen Abstände in der Luitpoldhalle ohnehin nicht anstecken könne, wie er argumentierte. Ein Plädoyer für die neue Form hielt dagegen Jens Barschdorf, dessen FDP die Hybridsitzungen bereits im Februar beantragt hatte. Schließlich seien alle dazu aufgerufen, im Home-Office zu arbeiten und ihre Kontakte zu reduzieren. Bei einer Inzidenz von mehr als 200 im Landkreis müssten die Politiker da mit gutem Vorbild voran gehen.

Der Vorschlag, Stadtrat und Ausschusssitzungen in Hybridform anzubieten, wurde mit fünf zu acht Stimmen abgelehnt. Für zumindest hybride Stadtratssitzungen stimmten neun Ausschussmitglieder, vier waren dagegen.

© SZ vom 24.04.2021 / vo
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