Bürgermeisterwahl in Eching:Zurück zur Sachpolitik

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Große Pläne: Echings Bürgermeister Josef Riemensberger will sich nach seiner Wiederwahl um zahlreiche Projekte kümmern.

Alexandra Vettori

Eching - Nach seinem knappen Sieg am vergangenen Sonntag bei der Stichwahl um das Bürgermeisteramt will Josef Riemensberger (CSU) möglichst schnell zur Sachpolitik zurückkehren. 52,7 Prozent der Stimmen hat er eingefahren, Anette Martin von der SPD kam auf 47,3 Prozent. Als drängendste Herausforderungen sieht der alte und neue Bürgermeister den Durchgangsverkehr und das Naherholungsgebiet Hollerner See. Hier möchte er ein Konzept entwickeln, das über einen reinen Badesee hinausgeht, über das dann bei einem Ratsbegehren abgestimmt werden soll.

Josef Riemensberger: Echings Bürgermeister hat viel vor. (Foto: region.frs)

Gerade mal 244 Stimmen lagen zwischen dem Ergebnis von Riemensberger und dem seiner Herausforderin Anette Martin (SPD). Zwar errang der Amtsinhaber in neun von zwölf Wahllokalen mehr Stimmen als Martin, blieb aber in acht davon unter 60 Prozent. Nur in Günzenhausen fuhr er mit 68,3 Prozent eine deutliche Mehrheit ein. In drei Wahllokalen, der Volksschule, der Musikschule und im Rathaus, hatte sogar Martin die Nase vor. Josef Riemensberger selbst wertet das knappe Ergebnis aber nicht als Denkzettel für seine Politik, wie es seine Herausforderin am Wahlabend genannt hat. "Denkzettel ist mit Sicherheit das falsche Wort", sagt er. Er habe nun schon dreimal eine Stichwahl mitgemacht, und dabei immer zwischen 48 und 55 Prozent der Stimmen bekommen. Von daher habe er ein ganz normales Ergebnis erreicht.

Für bedenklicher hält er es aber, dass diesmal nur noch 46,7 Prozent der Echinger zu den Urnen gegangen sind. Beim ersten Wahlgang waren es immerhin noch 62 Prozent. Erfahrungsgemäß sei die Wahlbeteiligung bei einer Stichwahl zwar meist niedriger, sagt Riemensberger, warum sie aber so viel niedriger ausfiel, kann auch er sich nicht erklären. Er selbst habe mit seinen Parteifreunden noch in der Woche vor der Wahl 7000 Flyer verteilt, mit sämtlichen Informationen zur Wahl. "Das hat sonst keiner getan. Aber das ist die Entscheidung jedes einzelnen, ob er wählen geht, da hilft dann auch kein Lamentieren", so der Bürgermeister.

Wenn am Dienstag, 27. Juli, der Gemeinderat erstmals nach der Wahl zusammentritt, dürfte sich dort ein neuer Ton breit machen. Glaubt man jedenfalls den Ankündigungen des Bürgermeisterkandidaten der Parteifreien, Otmar Dallinger, ist es in Zukunft vorbei mit dem Kuschelkurs. Nicht nur Dallinger will sich in den nächsten Jahren als Alternative zum Amtsinhaber profilieren, auch der SPD-Ortsvorsitzende Jens Kühnel mutmaßte noch am Abend der Stichwahl, dass sich die SPD nicht als echte Alternative zu Riemensberger positionieren konnte. Deshalb könnte es vorbei sein mit den vielen einstimmigen Ergebnisse bei Abstimmungen im Gemeinderat. Riemensberger selbst sieht solche Ankündigungen positiv: "Profilieren heißt ja auch, dass man selber konkrete, durchdachte Vorschläge macht. Dazu hätten ja alle auch bisher die Möglichkeit gehabt. Ich hab's immer gerne, wenn man inhaltlich diskutieren kann."

Konkret inhaltlich diskutieren möchte Riemensberger nun auch das Thema Naherholungsgebiet Hollerner See. Zwar will er das Wort "Therme" ausdrücklich nicht in den Mund nehmen, doch möchte er ein Konzept entwickeln, wie man Wasser und Wärme in eine vernünftige Nutzung überführen kann. "Ich bin schon der Meinung, dass wir intensiv darüber nachdenken sollten, ob wir das Wasser nur drei Monate im Sommer nutzen, oder ob wir etwas schaffen wollen, was wir in Eching brauchen", sagt Riemensberger. Wenn dieses Konzept dann fertig ist, möchte er ein Ratsbegehren initiieren und die Echinger Bürger über das weitere Vorgehen in Sachen Naherholungsgebiet abstimmen lassen. "Es muss klar sein", so der Bürgermeister.

Das drängendste Problem in Eching ist laut Riemensberger aber der Durchgangsverkehr. Das probeweise Nachtfahrverbot für Lastwagen in der Hauptstraße sei ein erster Schritt, mehr nicht. "Da müssen aber jetzt dann auch die Schilder aufgestellt werden und die Sache muss offensiv angegangen werden, was bisher von den Behörden verwehrt wurde." Der zweite Schritt sei ein generelles Durchfahrverbot für Lastwagen und dann müsse man über eine Umgehungsstraße nachdenken. "Das setzt aber ein Umdenken bei den nächsten Behörden voraus, dahingehend, dass wir den Verkehr auch vernünftig lenken können", so Riemensberger.

Auch das Thema Bürgerhausplatz muss jetzt "baldmöglichst in die Planungsphase kommen", kündigt er an. Er appelliert an den Gemeinderat, "Mut zu entsprechenden Entscheidungen" zu fassen. Das Thema werde nun schon seit Jahrzehnten diskutiert, "aber es ist schwer, eine Linie zu erkennen, wo der Gemeinderat hinkommt." Generell bescheinigt er seinen politischen Kontrahenten eine "sehr, sehr oberflächliche Sachpolitik", die mehr darin bestehe, Stimmungen aufzugreifen und weniger darin, konkrete Vorschläge aufzuzeigen. Auch die Rathaussanierung sei dringend erforderlich und könne sich auch nicht auf Kosmetik beschränken, sagt er: "Da brauchen wir ein bisschen Mut zur Gestaltung. Alle diskutieren, aber jeder drückt sich vor einer Entscheidung."

© SZ vom 20.07.2010 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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