Verkehrswende:Damit der Sattel trocken bleibt

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Der Dorfener Stadtrat berücksichtigt bei Stellplatzänderung erstmals Fahrräder und schreibt auf Antrag der GAL überdachte Stellplätze vor. Die Ablöse für Autostellplätze wird nicht erhöht

Von Thomas Daller, Dorfen

Der Stadtrat hat die Dorfener Stellplatzsatzung überarbeitet. Erstmals werden darin nun auch Fahrradabstellplätze geregelt. Das Besondere daran ist, dass die Vorschrift besagt, sie müssen überdacht werden. Die Intention dabei ist, dass man das Fahrrad häufiger nutzt, wenn man keinen nassen Hintern riskiert.

Die Stellplatzsatzung enthält nun Richtzahlen für Fahrradabstellplätze, die nach Wohngebäuden, Praxen, Gaststätten, Schulen und gewerblichen Einrichtungen unterschieden werden. Außerdem soll eine Stellplatzablöse erhoben werden, wenn es tatsächlich nicht möglich wäre, die Fahrradstellplätze zu errichten. 500 Euro sieht die Satzung dafür vor. Auch für Autos gibt es eine Stellplatzablöse, 6100 Euro werden pro Platz verlangt. Außerdem kann man es sich nicht einfach aussuchen, ob man einen Stellplatz errichtet oder ihn einfach ablöst. Das bedarf der Zustimmung der Stadt, weil sonst irgendwann ein Parkplatzchaos droht.

Ludwig Rudolf (CSU) sagte, wenn man innerstädtischen Wohnraum verdichten wolle, dann müsse man Stellplatzablöse in Kauf nehmen: "Wir sollten uns aber auch Gedanken machen, dass die Einnahmen für die Stellplätze nicht im Etat versanden, sondern auch wieder in Stellplätze investiert werden." Ähnlich argumentierte Josef Jung von der ÜWG; er regte den Bau eines Parkhauses an: "Wir müssen selbst auch etwas bringen." Bürgermeister Heinz Grundner (CSU) ließ sich von Kämmerin Maria Bauer die Zahlen dazu geben: In den vergangenen zehn Jahren habe man durch die Stellplatzablöse lediglich 80 000 Euro eingenommen, sagte er. Damit ließe sich auf längere Sicht kein Parkhaus finanzieren. Darüber hinaus plädierte er dafür, die Ablöse für Stellplätze nicht zu restriktiv zu regeln: "Damit machen wir die Innenstadtverdichtung für Investoren unattraktiv. Der Bauausschuss hat schon mehrfach Ablösen abgelehnt, dadurch waren Bauvorhaben in der Innenstadt nicht möglich. Wenn wir bezahlbaren Wohnraum schaffen wollen, müssen die Vorgaben auch zielführend sein."

Beim Thema überdachte Stellplätze für Fahrräder, die Uli Frank-Mayer von der GAL angeregt hatte, zeichnete sich eine breite Zustimmung ab, obwohl es auch Kritiker gab: "Ich halte überdachte Fahrradstellplätze nicht für sinnvoll, Stellplätze für Autos sind auch nicht überdacht", sagte Barbara Lanzinger (CSU). "Da kriegt man ja auch keinen nassen Arsch", parierte Heiner Müller-Ermann (SPD).

Gerald Forstmaier (GAL) sagte, dass die Verkehrswende innerstädtisch vor allem mit Fahrrädern zu bewerkstelligen sei. Wenn es im Winter schneie und die Kette roste, sei man froh, wenn der Stellplatz überdacht sei. Marin Bachmaier (CSU) wies auf die überdachten Fahrradabstellplätze am Bahnhof hin und betonte, er sei auch froh, dass sein Radl trocken bleibe, wenn er mit der Bahn fahre. Ludwig Rudolf war hinsichtlich der postulierten Verkehrswende skeptisch: "Wir haben 22 000 Autos auf der B 15, das wird den Verkehr nicht beeinflussen, wenn 100 oder 150 aufs Radl umsteigen."

Der Antrag von Martin Heilmeier (Landliste West) die Stellplatzablöse bei Autos von 6100 auf 7000 Euro zu erhöhen wurde ebenso abgelehnt wie ein Antrag der GAL, bei Mehrfamilienhäusern auch einen Stellplatz für ein Lastenfahrrad vorzusehen. Die überdachten Fahrradstellplätze wurden mit mehr als Zweidrittelmehrheit angenommen. Die Satzungsänderung insgesamt lehnten nur Müller-Ermann und Michaela Meister (SPD) ab, weil sie auf keine echte Verkehrswende ziele.

© SZ vom 07.09.2019 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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