Stadtrat Dorfen Folgenlose Aus- und Übertritte

Obwohl sich eine neue Fraktion gebildet hat, bleibt doch alles wie gehabt

Von Florian Tempel, Dorfen

Im Dorfener Stadtrat ist einiges durcheinander gekommen. Zehn Monate vor der nächsten Kommunalwahl sind drei Stadträte aus zwei Fraktionen ausgetreten und bilden fortan zusammen ein Dreierbündnis. Man durfte annehmen, dass sich die Besetzung der Ausschüsse des Stadtrats nach der nun notwendigen Neuberechnung anders darstellen würde als bisher. In Dorfen bleibt jedoch - und das ist sehr erstaunlich - alles so wie gehabt. Bürgermeister Heinz Grundner (CSU) kann sich, Aus- und Übertritte hin oder her, weiterhin nicht auf eine Mehrheit im Stadtrat stützen und auch bei der Besetzung der Ausschüsse ändert sich gar nichts.

Der Dorfener Stadtrat hat eine sehr heterogene Zusammensetzung. Neben den klassischen Parteien - CSU, SPD, Grüne und Freie Wähler - gibt es in den weitläufigen Außenbereichen der 100 Quadratkilometer großen Kommune vier lose organisierte lokale Wählergruppen. Diese vier Landlisten waren bislang in einer Fraktion zusammengeschlossen, die mit sieben Stadtratsmitgliedern genauso stark war wie die CSU-Fraktion. Ende April verabschiedete sich jedoch eine der vier Landlisten aus der Fraktion, nämlich die mit dem urigen Namen Gemeindewahl Tegernbach. Die Stadträte Christian Holbl, der sowieso CSU-Mitglied ist, und Josef Wagenlechner, wollen künftig Bürgermeister Grundner und seine CSU stärker unterstützten. Allerdings haben sie das bisher auch schon getan. Insofern ist das schon mal nichts Neues.

Als dritter Mann hat sich dem Grundner-Unterstützung-Club auch Bertram Arendt von den Freien Wählern angeschlossen, die sich in Dorfen noch immer Überparteiliche Wählergemeinschaft (ÜWG) nennen. Die ÜWG verliert nicht zum ersten Mal ein Mitglied. Der aktuelle CSU-Fraktionschef Michael Oberhofer war bei der Kommunalwahl 2008 sogar als ÜWG-Bürgermeisterkandidat angetreten. Nur einen Tag nach er für ihn erfolglosen Wahl lief er zu den Christsozialen über. Insofern ist Arendts Wechsel nun etwas dezenter.

Weil die ÜWG mit Doris Minet und Josef Jung aber nur noch zu zweit dasteht, ist sie wieder einmal - wie schon 2008 - keine Fraktion mehr. Da ist die Geschäftsordnung des Stadtrats eindeutig: Zwei Leute können keine Fraktion sein, drei ist die geforderte Mindestzahl. Die CSU-Unterstützer von der Liste Gemeindewahl Tegernbach bringen es dank des Beitritts von ÜWG-Renegat Bertram Arendt hingegen sehr wohl auf Fraktionsstärke.

Doch wozu ist eine Fraktion überhaupt wichtig? Das geht aus der Geschäftsordnung für den Stadtrat nicht so recht hervor. Dort heißt es in Paragraf fünf lediglich: "Stadtratsmitglieder können sich zur Erreichung gemeinsamer Ziele zu Fraktionen zusammenschließen." Das erklärt gar nichts. In anderen Gremien, wie zum Beispiel dem Kreistag Erding, ist der Fraktionsstatus bedeutsam, weil er Voraussetzung für Sitze in den Ausschüssen ist. In Dorfen ist das anders. In Paragraf sechs der Geschäftsordnung steht, dass auch "Gruppen" bei der Sitzverteilung in den Ausschüssen berücksichtigt werden. Die ÜWG ist zwar keine Fraktion mehr, aber zwei Leute sind immer noch eine Gruppe.

In der Dorfener Stadtverwaltung ist Abteilungsleiterin Roswitha Müller für das durchaus diffizile Kommunalrecht zuständig. Sie ist bestätigt, dass die ÜWG weiterhin bei der Verteilung der Ausschusssitze dabei ist. Und ihre Berechnungen mithilfe eines Programm spuckten die durchaus überraschenden Ergebnisse aus: In allen Ausschüssen kann die Besetzung genau so bleiben wie bisher.

Josef Jung von der ÜWG ist gleichwohl wenig angetan von der Entwicklung. In einer aktuellen Presseerklärung schreibt er, er könne nicht nachvollziehen, warum Bertram Arendt die ÜWG im Stich lässt. Arendt habe, "in den letzten drei Jahren seine anderen oder abweichenden Meinungen in Sitzungen oder Versammlungen der ÜWG nicht zum Ausdruck gebracht, da er regelmäßig mit Abwesenheit geglänzt hat. Insoweit erwarten wir mit Neugierde, wie er sich in der Zukunft einbringen, oder ob er nur alles abnicken möchte. Das Abnicken wäre sicherlich keine Bereicherung für den Dorfener Stadtrat." Das klingt bitter und enttäuscht. "Für solch eine Kommunalpolitik stehen wir von der ÜWG nicht", schreibt Jung.