Moosinning:CSU lässt Pamela Kruppa abblitzen

Lesezeit: 2 min

Ein Bild aus vergangenen Tagen: Pamela Kruppa (links) mit Landrat Martin Bayerstorfer und Ulrike Scharf 2014 auf der Grünen Woche. (Foto: Manfred Weber/oh)

Die Bürgermeisterin kritisiert ihren Ortsverband: Die Ladung zur Nominierungsversammlung verstoße gegen die Satzung, der Kreisverband solle den Termin vorverlegen - doch der Vorsitzende winkt ab

Von Regina Bluhme, Moosinning

Die Moosinninger CSU-Bürgermeisterin Pamela Kruppa will erneut kandidieren, aber auf die Unterstützung durch ihren Ortsverband kann sie nicht zählen. Jetzt geht Kruppa in die Offensive. Am Mittwoch hat sie bei der CSU-Kreisgeschäftsstelle persönlich ein Schreiben abgegeben, in dem sie der Moosinninger Vorsitzenden samt Vorstand vorwirft, die für 21. November anberaumte Nominierungsversammlung nicht fristgerecht einberufen zu haben. Gleichzeitig verlangt sie, dass der CSU-Kreisverband die Sache in die Hand nehmen und einen früheren Termin anberaumen soll. Doch da macht Landrat und CSU-Kreisvorsitzender Martin Bayerstorfer nicht mit. Seiner Ansicht nach ist mit dem 21. November alles in Ordnung. "Ich sehe nicht ein, warum wir etwas ändern sollten", sagte er auf Mittwoch der SZ.

Zwischen der Moosinninger Bürgermeisterin und der CSU knirscht es schon lange. Auch im Gemeinderat wird sie gern von den eigenen Leute überstimmt. Seit Kruppa im April öffentlich bekannt gegeben hat, dass sie erneut kandidierten will, herrscht absolute Funkstille zwischen ihr und dem Ortsverband. Beim Frühschoppen der CSU in Moosinning am vergangenen Sonntag war sie nicht dabei. Dort hat dann Ortsvorsitzende Manuela Marheineke den 21. November genannt - und weiter die Option offengehalten für einen möglichen Gegenkandidaten oder eine -kandidatin zu Kruppa.

Drei Tage nach dem Frühschoppen, am Mittwoch, hat Kruppa persönlich beim CSU-Kreisverband einen Brief abgegeben. In dem Schreiben, das der SZ vorliegt, nennt sie die Terminierung 21. November einen Verstoß gegen die "Satzung der Christlich Sozialen Union Bayern". Sie beruft sich auf die Unterstützerliste vom September, in der 53 Unterschriften eine rasche Einberufung einer Nominierungsversammlung fordern. 53 Unterschriften stellen ein Drittel der Ortsverbandsmitglieder dar und damit musste laut CSU-Landessatzung innerhalb von sechs Wochen zu der Versammlung geladen werden. Doch es sei nichts geschehen, wie Pamela Kruppa moniert. Stichtag sei der 8. November, für diesen letztmöglichen Termin hätte aber am 29. Oktober geladen werden müssen - eine satzungs- und fristgeladenen Ladung zu dem Stichtag sei also gar nicht mehr möglich, betont Kruppa und verweist dabei auf ein Begleitschreiben von Florian Bauer, Justiziar der CSU-Landesleitung. Werde dem Antrag nicht stattgegeben, dann müsse gemäß Paragraf 42, Absatz 3, Satz 2, der Vorstand des übergeordneten Verband, in dem Fall des Kreisvorstands, zur Versammlung laden, so Bauer.

Kruppa legt noch nach: Sie beantragt in dem Schreiben, dass der CSU-Kreisverband "unverzüglich" eine Nominierungsversammlung einberufen soll und zwar "satzungskonform" und "zum nächstmöglichen Termin, Sonntag, den 10. November 2019 um 15 Uhr unter Einhaltung der Ladungsfrist". Daraus wird wohl nichts, wie Martin Bayerstorfer erklärt. Die Uhrzeit könne sie schon mal gar nicht bestimmten, sagt er. Und ob die Veranstaltung nun zehn oder elf Tage später stattfinde, das ist seiner Ansicht nach kein Problem. Wichtig sei, dass Marheineke ihn bereits vor 14 Tagen über den Termin informiert habe, die Ladung somit durchaus "form- und fristgerecht" erfolge. Am Montag werden die schriftlichen Ladungen verschickt, so Bayerstorfer.

Eins steht auch fest: "Der Kreisverband wird nicht tätig werden", fügte der CSUKreisvorsitzende hinzu. Er sehe auch keine Notwendigkeit, zumal die Frist bei Kommunalwahlen für die Kandidatenaufstellungen bis in den Januar reiche und somit auch kein Wahltermin gefährdet werde.

Rückenwind fühlt sich anders an. Ob sich Kruppa und die Moosinninger CSU nochmals zusammenraufen ist fraglich, im Ortsverband hat Kruppa kein Amt mehr, auf der Kreistagsliste kandidiert sie auch nicht mehr. Dafür steht dort der Name von Manfred Lex. Der 2. Bürgermeister und 2. CSU-Ortsvorsitzende wird als interner Gegenkandidat für Kruppa gehandelt. Ein Dementi kam von Lex auf Nachfrage am Mittwoch ausdrücklich nicht.

© SZ vom 31.10.2019 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
Zur SZ-Startseite

Lesen Sie mehr zum Thema

Jetzt entdecken

Gutscheine: