Finanzen:Sattes Zwischenhoch

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Kämmerer meldet stark gestiegene Einnahmen

Von Alexander Kappen, Moosburg

Seit ein paar Jahren ist es in Moosburg üblich, dass dem Finanzausschuss des Stadtrats während des Jahres Zwischenberichte zum laufenden Haushalt vorgelegt werden. Als Kämmerer Hans Walther am Montagabend die aktuellen Zahlen präsentierte, hob Johannes Becher (Grüne) noch einmal die Bedeutung solcher Wasserstandsmeldungen hervor: "Das ist sehr gut, um ein Gefühl dafür zu kriegen, wie wir dastehen."

Geht man nach den nackten Zahlen, steht die Stadt derzeit sehr gut da. Im Verwaltungshaushahalt für den laufenden Alltagsbetrieb sehen die Prognosen zum Jahresende bei den Einnahmen ein Plus von 1,8 Millionen Euro vor. Im Vermögenshaushalt, über den die Investitionen der Kommune abgewickelt werden, nimmt die Stadt sogar satte 11,7 Millionen Euro mehr ein, als veranschlagt. Auf der anderen Seite wird sie fünf Millionen Euro weniger ausgeben als geplant.

Der Kämmerer mochte ob dieser Aussichten jedoch nicht in Euphorie verfallen. "Diese rosigen Zahlen könnten für uns noch dornig werden", sagte er, ehe er seine in blumige Worte verpackte Warnung präzisierte: "Dadurch steigt unserer Umlagekraft, die Kreisumlage wird um eine Million Euro steigen und wir bekommen 1,2 Millionen Euro weniger Schlüsselzuweisungen." Die derzeit rund zwölf Millionen Euro Gewerbesteuereinnahmen seien ein "gefährlicher" Wert. Wenn man die Folgewirkungen einrechne, "müssten wir auf 15 Millionen Euro Gewerbesteuern kommen, um wirklich Mehreinnahmen zu haben". Vizebürgermeister Josef Dollinger (FW) appellierte an seine Kollegen, "nicht blindlings alles zu verhindern, wenn sich Gewerbebetriebe in Moosburg ansiedeln möchten".

Die 1,8 Millionen Euro Mehreinnahmen im Verwaltungshaushalt im Jahr 2o19 resultieren einerseits aus 800 000 Euro, die man durch die Erhöhung der Kanalgebühren einnimmt. Zudem verzeichnet die Stadt ein Plus von jeweils 500 000 Euro bei der Einkommensteuerbeteiligung sowie den Schlüsselzuweisungen. Im Vermögenshaushalt wurden statt der geplanten knapp 16,9 Millionen bisher schon rund 26,7 Millionen Euro eingenommen. Der Wert entspricht 158 Prozent des Haushaltsansatzes. Im Einzelplan 6 für das Bau-und Wohnungswesen sowie den Verkehr ergibt sich der unglaubliche Wert von 1241,1 Prozent des Haushaltsansatzes. Hier steht bislang ein Plus von 2,5 Millionen Euro durch die Einnahmen bei den Erschließungsbeiträgen im neuen Baugebiet Amperauen zu Buche. Der Verkauf der Grundstücke in den Amperauen spülte zudem 9,2 Millionen Euro mehr in die Kasse als im Haushalt 2019 vorgesehen waren.

Bei den Ausgaben werden die eingeplanten 430 000 Euro Ausbaukosten für die Blütenstraße sowie die 690 000 Euro für die Dr.-Schels-Straße heuer genauso wenig fällig wie die 200 000 Euro für den Umbau des "Plan". Der Brückenneubau an der Jahnstraße wurde auf kommendes Jahr verschoben. Statt der vorgesehenen halben Million wurden nur 50 000 Euro für die Planung ausgegeben.

Martin Pschorr (SPD) stellte klar, dass die in diesem Jahr nicht zum Tragen kommenden Kosten "nur auf die kommenden Jahre verteilt, aber nicht eingespart werden". Auch Becher stellte fest: "Das ist nur verschoben." Zudem seien die Erschließungsbeiträge in den Amperauen einfach nur früher eingenommen worden als vorgesehen. Dass der Grundstücksverkauf in dem Baugebiet dagegen so viel Geld einbringen würde, "war vorher nicht zu erwarten - aber das ist ein Einmaleffekt". Man müsse das alles schon richtig einordnen.

Auch Bürgermeisterin Anita Meinelt (CSU) mahnte angesichts der guten Zahlen: "Wir müssen auch in die Zukunft schauen und Rücklagen schaffen, zum Beispiel für die Erweiterung des Schulzentrums." Sie hoffe, dass der Stadtrat bei den Haushaltsberatungen "sich einbremst, denn wenn man Geld auf der Seite hat, ist man ja geneigt, es auszugeben". Der Kämmerer argumentierte ähnlich. Er gab den Stadträten nicht nur mit auf den Weg, dass "im Verwaltungshaushalt sparen angesagt" ist, sondern meinte auch: "Man sollte tunlichst drauf achten, gewisse Beträge von den Mehreinnahmen für die Rücklagen zu verwenden - wir wissen ja alle, aus welcher schwierigen Situation wir kommen." Vor ein paar Jahren sprach man in Moosburg noch von einem Krisenhaushalt. Und der Schuldenstand liegt immer noch bei rund 20 Millionen Euro. Abzüglich eines Kredits für die Kläranlage verbleiben für sie Stadt selbst immer noch 19 Millionen.

© SZ vom 09.10.2019 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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