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Wahlvorbereitung im Kreis Ebersberg:In Wartestellung

In normalen Jahren würde der Bundestagswahlkampf langsam anlaufen. Doch welche Veranstaltungen wann möglich sein werden, ist unklar. Einige Parteien müssen noch die offizielle Nominierung über die Bühne bringen

Von Barbara Mooser, Ebersberg

Einerseits hat Christoph Lochmüller Glück: Die Grünen haben seine Nominierung zum Bundestagskandidaten für den Wahlkreis Erding-Ebersberg in dem kurzen Zeitfenster über die Bühne gebracht, in dem das möglich war. Andererseits hat Christoph Lochmüller Pech: Denn seinen Namen kennt in den beiden Landkreisen bisher nur ein recht exklusiver Personenkreis - und das sollte sich ändern,wenn der Hohenlindener bei der Bundestagswahl im Herbst erfolgreich sein will. Doch wann es mit dem Wahlkampf so richtig losgehen kann, ist momentan unklar. "Ich versuche, das Beste draus zu machen", sagt Lochmüller. Ähnlich geht es seinen Mitbewerbern im Landkreis, auch sie stehen in den Startlöchern - oder eigentlich eher noch einen Schritt davor.

Denn während auch die FDP kurz vor dem Teil-Lockdown im Oktober noch ihren Kandidaten Marc Salih aufgestellt hat, haben es die CSU und die SPD bisher noch nicht geschafft, ihre Kandidaten überhaupt offiziell zu nominieren. Eine Online-Wahl ist nicht erlaubt, das Bundeswahlgesetz schreibt eine Präsenzveranstaltung vor. "Ein bisschen Zeit haben wir ja noch", sagt Bundestagsabgeordneter Andreas Lenz, der im Herbst erneut für die CSU antreten will. Momentan sieht der Zeitplan vor, dass bis Ende Februar in den Ortsverbänden die Delegierten gewählt werden und die Nominierung dann spätestens Ende April stattfindet. Möglicherweise könne man noch gesetzliche Änderungen auf den Weg bringen, doch dafür müsse man erst einmal Mehrheiten finden, sagt Lenz. Ähnlich wie ihm geht es Magdalena Wagner, die aus Egmating stammende oberbayerische Bezirksvorsitzende der Jusos will gern für die SPD kandidieren. Sie hofft, dass die Nominierungsveranstaltung, bei der sich auch Jens Beckmann aus Markt Schwaben zur Wahl stellen möchte, Anfang Februar möglich ist, vermutlich im Sparkassensaal mit etwa 60 Teilnehmern, kurz und knapp. "Natürlich fehlt es uns allen zu diskutieren, aber man muss es jetzt eben auf das Nötigste herunterbrechen", sagt sie.

Ohnehin versuchen bereits jetzt alle Kandidaten, die momentan erlaubten Wege zu nutzen, um ihre Themen zu platzieren und sich bei den Wählerinnen und Wählern bekannter zu machen. Wagner etwa hat mit Bärbel Kofler, der Menschenrechtsbeauftragten der Bundesregierung, online über das Lieferkettengesetz gesprochen, Christoph Lochmüller hat - ebenfalls online - mit Dieter Janecek, dem Sprecher für Industriepolitik und digitale Wirtschaft der Grünen Bundestagfraktion, diskutiert. Andreas Lenz hat bereits zu mehreren Videokonferenzen, beispielsweise zum Thema Wasserstoff und zur US-Wahl geladen, und damit bis zu 1000 Menschen erreicht. Marc Salih hat inzwischen damit begonnen, sich digital aufzustellen, unter anderem will er sich und seine Ideen auf Instagram präsentieren.

Doch allen Kandidaten ist klar, dass sie damit nur einen Teil ihrer potenziellen Wählerinnen und Wähler erreichen. "Ich mache mir natürlich schon Gedanken, weil nicht alle Zugang zu Online-Medien haben", sagt Andreas Lenz. Und der direkte Kontakt zu den Menschen, die Stimmung in einem Veranstaltungssaal, die persönlichen Gespräche am Rande - das alles kann ein Treffen per Zoom einfach nicht bieten.

Deshalb sehnen sich alle Kandidaten danach, dass sie irgendwann einmal doch die Menschen persönlich über sich und ihre Ziele informieren können. "Wir hoffen, dass wir im April rausgehen und Haustürwahlkampf machen können", sagt Magdalena Wagner. Und dann vielleicht auch ein paar größere Veranstaltungen im Freien. Denn die baldige Rückkehr in Wirtshaussäle sieht sie momentan nicht: "Während einer Pandemie ist das nicht unbedingt der Ort, wo man sich am liebsten aufhält." Diese Einschätzung teilt Andreas Lenz, klassische Veranstaltungen sieht er "mit großem Vorbehalt". Und im Übrigen: Um zu wissen, ob man Bierzelt-Veranstaltungen machen könne, müsste man erst einmal wissen, ob es in diesem Jahr Volksfeste und damit Bierzelte gibt. "Ausschließen würde ich es nicht per se, man muss halt flexibel auf die Lage reagieren."

"Wir müssen schauen, was gehen wird - natürlich mit totalem Fokus im Freien", sagt auch Christoph Lochmüller. Statt großer Auftritte werde es wohl eher viele kleine Veranstaltungen an der frischen Luft geben. Vorbereitet hat er schon viel, sein Wahlkampfteam steht, Material ist in die "grüne Wolke" hochgeladen. Sobald die Temperaturen höher und die Infektionszahlen hoffentlich niedriger sind, will er hinausgehen und bei Infoständen mit den Menschen ins Gespräch kommen. Auch Marc Salih will mit seinem kleinen Infostand durch die Landkreise touren und sich bekannter machen. Ob es auch größere Veranstaltungen beispielsweise mit Gastrednern geben wird, wollen er und seine Mitstreiter frühestens im Februar entscheiden.

© SZ vom 15.01.2021
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