Unerwartete Finanzspritze Markt Schwaben ist die bedürftigste Gemeinde Oberbayerns

Bürger auf dem Weg ins Rathaus Markt Schwaben.

(Foto: Photographie Peter Hinz-Rosin)

Der Ort erhält eine Million Euro Stabilisierungsgeld vom Freistaat - und damit mehr als dreimal soviel wie alle anderen Antragsteller zusammen.

Von Korbinian Eisenberger, Markt Schwaben/München

Für Kämmerin Martha Biberger ist es ein beruflicher Erfolg und für ihre Gemeinde eine Finanzspritze der besonderen Art: Markt Schwaben erhält eine Million Euro an Stabilisierungshilfen vom Freistaat Bayern. Also Geld, mit dem die Gemeinde weder planen noch rechnen konnte. Weil es in Oberbayern kaum vergeben wird. Insgesamt werden im größten Bezirk des Freistaats 1,3 Millionen Euro Stabilisierungshilfen ausgezahlt - davon erhält Markt Schwaben 77 Prozent.

Die Mitteilung kam am Mittwoch aus dem bayerischen Finanzministerium, verkündet über die beiden Landtagsabgeordneten Thomas Huber (CSU) und Doris Rauscher (SPD). Huber erklärte auf Nachfrage, er habe als Vermittler zwischen der Gemeinde und dem Finanzministerium fungiert. In der Zeit, als Markt Schwabens Zweiter Bürgermeister Albert Hones (CSU) den erkrankten Bürgermeister Georg Hohmann (SPD) vertrat, fanden mehrere Gespräche statt. "Wir sind sehr glücklich über diese Entscheidung", sagt Hohmann.

Die sogenannte Stabilisierungshilfe ist die zweite Art an Fördermitteln, die Bayern heraus gibt - neben den sogenannten Bedarfszuweisungen, die Kommunen etwa im Falle von Naturkatastrophen erhalten können. Insgesamt investiert der Freistaat dafür dieses Jahr wie 2017 eine Gesamtsumme von 150 Millionen Euro. Dass im größten Bezirk Oberbayern davon weniger als ein Prozent ausgezahlt werden, liege daran, "dass es hier kaum Gemeinden gibt, die so finanzschwach sind, dass sie Stabilisierungshilfe brauchen", erklärt Thomas Huber am Mittwoch am Telefon, er ist gerade in der Endphase des Wahlkampfs um seinen Wiedereinzug in den Landtag.

Dass es in Markt Schwaben finanziell seit Jahren mau aussieht, ist bekannt. "Dieses Geld tut uns besonders gut", sagt Kämmerin Biberger. In drei Wochen Arbeit hat sie stapelweise Bewerbungsunterlagen zusammengestellt. "Große Chancen habe ich uns trotzdem nicht ausgerechnet", sagt sie, eben weil in Oberbayern kaum Stabilisierungshilfen vergeben werden, anders als in strukturschwächeren Gegenden etwa in Regionen der Oberpfalz oder Niederbayerns. Und nun gleich so eine Summe.

Bis das Geld kommendes Jahr ausgezahlt wird, muss die Gemeinde noch unter Beweis stellen, dass sie Auflagen - wie etwa das Einleiten eines Konsolidierungsprogramms - erfüllt.

Was dann mit dem Geld passiert, entscheidet der Markt Schwabener Gemeinderat. Kämmerin Biberger erklärt jedoch, dass es ihrer Empfehlung nach für die Tilgung von Darlehen verwendet werden soll, um die Gemeindekasse nachhaltig zu entlasten.

Um den Zuschuss überhaupt genehmigt zu bekommen, musste die Bewerbung besondere Kriterien erfüllen. Vieles, was Markt Schwabens Gemeindepolitikern sonst Kopfzerbrechen bereitet, kam nun plötzlich entgegen: der fast schon traditionell unausgeglichene Haushalt, der stetig wachsende Schuldenberg. Und anstehende Großprojekte im Ort wie die Schule - wichtige Baumaßnahmen für das Zusammenleben im Ort. "Unsere Großbaustellen sind alles Pflichtaufgaben", erklärt Biberger. Davon waren offenbar auch die Bewerbungsprüfer im Finanzministerium überzeugt.

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