Stadtpolitik:Viel zu berichten

In Ebersberg stehen Infos zu Haushalt und zum Breitband an

Von Wieland Bögel, Ebersberg

"Bin ich schon drin?" Mit diesem Slogan warb in der Frühzeit des Internets ein großer Telekommunikationsanbieter um Kundschaft und versprach eine einfache Anbindung ans weltweite Netz. Die Frühzeit des Internets ist nun allerdings in so manchen Teilen von Ebersberg nie ganz vergangen, die Anbindung an das weltweite Netz ist alles andere als einfach - und die Antwort auf die Eingangsfrage ist viel zu oft "Nein". Wie sich das ändern lassen könnte, darum geht es am Dienstag in der Sitzung des Ebersberger Finanz-, Wirtschafts- und Digitalausschusses.

Auf der Tagesordnung steht ein Sachstandsbericht zum Breitbandausbau - nicht der erste in den vergangenen Jahren. Denn die Frage, wie sich das Internet in den Außenbereichen beschleunigen lässt, hat bereits den alten Stadtrat beschäftigt, der erste entsprechende Beschluss datiert vom Sommer 2017. Ein knappes Jahr später erfolgte die Ausschreibung. Zunächst sah es auch vielversprechend aus, gleich zwei Firmen gaben Angebote ab: Amplus und die Deutsche Telekom - beide zogen dann aber zurück, sodass die Stadt erneut ausschreiben musste. Hier gab es dann zwar wieder ein Angebot, diesmal von der Firma Deutsche Glasfaser, deren Preisvorstellungen teilte man indes bei der Stadt nicht: Abzüglich der Fördergelder hätte Ebersberg einen Eigenanteil von etwa 2,3 Millionen Euro stemmen müssen.

Der neue Stadtrat startete dann im vergangenen Jahr einen neuen Versuch, schnelles Internet für Angermann, Bärmühle und Pollmoos, Schrankenschneider, Au, Gsprait, Dieding, Aepfelkam und Traxl, Vorder- und Hinteregglburg, Hörmannsdorf, Zieglhof, Egglsee, die Ludwigshöhe und Mailing zu bekommen. Diesmal will man ein neues Förderprogramm nutzen, das vom Bund und vom Freistaat finanziert wird. Eine Zusage für Fördermittel in Höhe von 1,2 Millionen Euro ging bereits im März ein, das Gesamtvolumen des Netzausbaus wird auf etwa 2,5 Millionen Euro geschätzt. Derzeit läuft die Ausschreibung, konkrete Angebote werden im August erwartet.

Zumindest indirekt im Zusammenhang steht ein weiterer Punkt auf der Tagesordnung: Der Haushaltsbericht für das zweite Quartal 2021. Das vergangene Jahr war trotz Corona für die Stadt finanziell vergleichsweise gut ausgegangen, wie es heuer bis Ende Juni aussieht, wird die Kämmerei in der Sitzung vorstellen.

Was auch angesichts der zahlreichen Großprojekte der Stadt eine wichtige Information ist. Wegen der Pandemie wurden vergangenes Jahr einige Vorhaben geschoben, heuer soll es aber losgehen: Die Sanierung des Hallenbades läuft bereits, im Herbst will man die Schule Oberndorf und den Waldsportpark angehen, kommendes Jahr steht der Kindergarten St. Sebastian auf der Agenda. Jedenfalls vorausgesetzt, die Einnahmen entwickeln sich so, wie man es im Dezember bei der Verabschiedung des Haushaltes prognostiziert hat.

Auch, was man in der Stadt künftig für die Müllentsorgung zahlen muss, steht auf der Tagesordnung. Der Ausschuss berät über eine Änderung der Gebührensatzung, beschlossen werden muss diese aber ohnehin vom Stadtrat, der am 27. Juli wieder tagt.

Die Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Digitales am Dienstag, 6. Juli, beginnt um 19 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses.

© SZ vom 06.07.2021
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