Kreistag Ebersberg:Not-Gremium für den Landkreis

Ebersberger Kreistag überträgt Befugnisse auf Strategieausschuss

Stundenlange Präsenzveranstaltungen mit vielen Menschen in geschlossen Räumen sind zu Pandemie-Zeiten nicht unbedingt empfehlenswert. Mitglieder politischer Gremien allerdings kommen auch während der Corona-Krise nicht umhin, sich für ihre Beratungen persönlich zu treffen. Diese sollen im Fall des Ebersberger Kreistags vorübergehend aber in kleinerem Rahmen stattfinden, das haben sich alle dort vertreten Fraktionen mit Ausnahme der AfD in einem gemeinsamen Antrag gewünscht, der in der jüngsten Sitzung des Gremiums auch so beschlossen worden ist. Darin heißt es, dass alle Entscheidungsbefugnisse des Kreistags vorübergehend auf den Kreis- und Strategieausschuss (KSA) übertragen werden sollen. Anstatt 60 Kreisrätinnen und Kreisräten nehmen dann also inklusive Landrat Robert Niedergesäß (CSU) maximal 13 Personen an den Sitzungen teil.

Die nun beschlossene Regelung gilt bis auf Weiteres und tritt dann in Kraft, wenn der Inzidenzwert an Corona-Neuinfektionen die Marke von 200 überschreitet - und der Landkreis somit als Risikogebiet eingestuft wird. Die Übertragung der Entscheidungsbefugnisse könne jederzeit durch einen Beschluss des Kreistags wieder geändert werden, heißt es in dem Antrag. Sobald Sitzungen in größerem Rahmen unter Infektionsschutzaspekten generell wieder unproblematisch seien, werde die Regelung aufgehoben. Unberührt bleibe währenddessen ausdrücklich die Verpflichtung zur Einberufung des Kreistags, wenn ein Drittel der Mitglieder das beantragt. Ob der KSA tatsächlich für den Kreistag einspringen muss, bleibt allerdings abzuwarten. Die nächste Sitzung des großen Gremiums ist für 15. März nächsten Jahres angesetzt - bis dahin könnte sich das Infektionsgeschehen womöglich bereits wieder etwas entspannt haben.

© SZ vom 21.12.2020 / aju - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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