Die Grafinger Bayernpartei will bei den Bürgermeister- und Stadtratswahlen antreten. Ob sie es gemäß Wahlrecht auch darf, ist noch offen. Von zwei Unterschriftenlisten hängt alles ab. Für Bürgermeisterkandidat Walter Schmidtke ist es eine spannende Zeit.
SZ: Wann rufen Sie die Monarchie in Bayern aus?
Walter Schmidtke: Ach, hören Sie doch auf mit diesen alten Kamellen! Niemand von uns will die Monarchie zurück. Wir stehen ohne Einschränkungen auf der freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Separatismus liegt uns fern - aber mehr Föderalismus, weniger Zentralismus und ein Europa der Regionen liegt uns nah. Was wir wollen, ist eine stärkere politische Fokussierung auf unser unmittelbares Umfeld: Wenn schon gebaut wird, soll das über eine vernünftige städtische Bodenbevorratung und ein konsequent genutztes städtisches Vorverkaufsrecht gehen. Und wir wollen, dass man hier respektvoll mit der Umwelt umgeht.
Für all das müssen Sie aber erst einmal bei den Kommunalwahlen antreten dürfen. Für neue Wählergruppen ist das bekanntlich nicht ganz einfach.
Das stimmt. Abhängig von der Größe der Gemeinde oder Stadt muss für die Zulassung zur Wahl eine bestimmte Anzahl von Unterstützungsunterschriften vorlegt werden. In Grafing liegt diese Hürde bei 180 Unterschriften - jeweils für die Bürgermeister-, und die Stadtratswahl. Vor diesem Problem stehe ich aber nicht allein. Josef Peis von Pro Ebersberg, Martina Lietsch mit ihrer freien Liste aus Steinhöring und Angela Felzmann-Gaibinger mit der Liste "Offene Politik in Bruck" geht es genauso.
Wie viele der nötigen Unterschriften haben Sie schon?
Ungefähr 130. Wir brauchen also noch etwa 50 Unterschriften. Das klingt wenig, ist aber sehr viel. Anders als zum Beispiel bei einem Bürgerbegehren können wir uns nicht einfach mit einer Liste vor den nächsten Supermarkt stellen. Unterschrieben werden muss im Rathaus - Erdgeschoss, Zimmer 4 - zu den normalen Öffnungszeiten. Noch sind wir Kandidat-Kandidaten.
Bleibt noch genügend Zeit? Es wird langsam knapp. Der Samstag, 1. Februar, ist der Stichtag. Immerhin hat das Rathaus an diesem Samstag eine Sonderöffnungszeit. Für diese Fairness bin ich der Bürgermeisterin und dem Leonhard Kogler, der in der Stadtverwaltung für die Wahlen zuständig ist, wirklich sehr dankbar.
Wie muss man sich Ihren Unterschriftenwahlkampf in den verbleibenden Tagen vorstellen?
Ganz und gar basisdemokratisch: Wir stellen uns - natürlich zu den Öffnungszeiten vom Grafinger Rathaus - auf den Marktplatz, sprechen die Leute an und versuchen sie davon zu überzeugen, dass es sich lohnt da drüben schnell für uns zu unterschreiben. Wir sind der Meinung, dass die Grafinger bei den Wahlen am 15. März eine möglichst breite Auswahl haben sollen. Und da gehört auch die Bayernpartei dazu.