Streit in Emmering:Jetzt kann nur noch das Landratsamt helfen - oder der Bürger

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Emmerings Bürgermeister Max Maier auf der Bürgerversammlung vor ein paar Tagen. (Foto: Peter Hinz-Rosin)

Der Zwist in Emmering schadet dem ganzen Ort. Alleine schaffen es Bürgermeister Max Maier und sein Gemeinderat nicht. Es braucht jemanden von außen.

Kommentar von Wieland Bögel

Was einen Optimisten ausmacht, dazu gibt es ein klassische Karikatur im Simplicissimus: ein Mann, ins Eis eingebrochen, zusammen mit der Sprechblase "Der nächste Frühling kommt bestimmt." Diesen frommen Wunsch könnte auch der eine oder andere Emmeringer äußern - nur dass man dort eher auf den übernächsten Frühling hofft, und dass das mit Optimismus leider nur sehr wenig zu tun hat.

Im Frühjahr 2020 könnte der Dauerzwist zwischen Bürgermeister Max Maier und seinen Gemeinderäten zu Ende gehen. Dann endet Maiers zweite Amtszeit regulär, der Bürgermeister kann in den Ruhestand gehen, ohne auf seine Altersbezüge verzichten zu müssen. Dies wäre zwar auch möglich, zöge sich Maier im kommenden Mai zurück - aber nur mit Zustimmung des Gemeinderates.

Und diesem traut der Bürgermeister genauso wenig über den Weg wie umgekehrt die Gemeinderäte ihrem Rathauschef. Darum sind in den vergangenen Monaten auch sämtliche Versuche, den Streit beizulegen, gescheitert. Abgewandelt aus dem Hochzeitssegen gilt der Satz: "In schlechten wie in noch schlechteren Zeiten, bis dass die Wahl sie scheidet."

Für die Gemeinde ist dies ein Fluch, es bedeutet weitere zwei Jahre, in denen sich Bürgermeister und Gemeinderat gegenseitig blockieren - mit einem Wort: Stillstand. Zwei Jahre, in denen kein größeres Projekt angegangen werden kann, in denen nur das Allernötigste im Rathaus passiert.

Wobei, still dürfte es in und um Emmering in den kommenden 24 Monaten nicht werden; auf der Tagesordnung stehen gegenseitige Anwürfe, Verbalinjurien und - wie schon in der Vergangenheit geschehen - Dienstaufsichtsbeschwerden gegen den Bürgermeister, der darauf dann mit Strafanzeigen gegen Gemeinderäte reagiert.

Und genau wegen dieser Vorgeschichte kann es als ausgeschlossen gelten, dass die Streitparteien von selber einen Ausweg finden. Ob dies mithilfe eines externen Schlichters geschehen kann, muss sich zeigen. Bisher erfolgte Versuche, etwa vom Glonner Altbürgermeister Martin Esterl, geben nicht zu Optimismus Anlass, sollten aber trotzdem fortgesetzt werden.

Denn der von Esterl ausgearbeitete Plan zum Rücktritt des Bürgermeisters bei Erhalt seiner Pensionsansprüche könnte nach wie vor funktionieren - vielleicht mit Unterstützung aus dem Landratsamt. Wenn sich die Emmeringer nicht vertrauen, könnten die Juristen der Behörde eine Art Vertrag aushandeln: Der Bürgermeister zieht sich definitiv aus der Politik zurück, dafür garantieren die Gemeinderäte seine Pension.

Falls auch das nicht funktioniert, bleiben den Emmeringern als letztes nur die Emmeringer selbst: Sie müssen ihre Gemeinderäte und ihren Bürgermeister überzeugen, sich gütlich zu einigen - oder damit leben, dass es in der Gemeinde frühestens 2020 wieder besser wird.

© SZ vom 20.03.2018 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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In Emmering scheint keine Lösung des Dauerstreits zwischen Bürgermeister und Gemeinderat möglich. Auch nicht in der Bürgerversammlung.

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