Streit in Emmering:Max Maier verweigert zum dritten Mal Rücktritt

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Emmerings Bürgermeister Max Maier will im Amt bleiben. (Foto: Peter Hinz-Rosin)

In Emmering scheint keine Lösung des Dauerstreits zwischen Bürgermeister und Gemeinderat möglich. Auch nicht in der Bürgerversammlung.

Von Wieland Bögel, Emmering

Die Frage, wie die Gemeinde Emmering zu einer funktionierenden Politik zurückfinden kann, bleibt weiter offen. Nach der Bürgerversammlung am Freitag, als sich Bürgermeister Max Maier (Bürger für Emmering) und zahlreiche Gemeinderäte gegenseitig schwere Vorwürfe machten, ist keine Lösung des Problems absehbar. Der Gemeinderat fordert weiter den Rücktritt des Bürgermeisters, was dieser wiederum strikt ablehnt.

Im Kern dreht sich der Streit darum, dass der Gemeinderat dem Bürgermeister vorwirft, seinen Amtspflichten nicht nachzukommen und etwa Verwaltungsaufgaben zu vernachlässigen oder Beschlüsse nicht umzusetzen. Zwischenzeitlich standen auch Vorwürfe im Raum, der Bürgermeister nutze sein Amt, um sich und seiner Familie Vorteile zu verschaffen - wofür die Kommunalaufsicht allerdings keine Beweise fand. Für den Bürgermeister ein Argument gegen einen Rücktritt, wie er auch am Freitag erneut betonte.

Was für die Gemeinderäte wie etwa Martin Killi von der CSU indes eine "frustrierende" Aussicht ist. "Ich weiß nicht, wie es weitergeht", sagt er, denn die Probleme in der Verwaltung blieben ja bestehen. Was auch daran liege, dass sich der Bürgermeister nicht helfen und beraten lasse, so die Einschätzung seines Namensvetters und Fraktionskollegen Max Maier. Er habe mehrmals und lange Zeit versucht, den Bürgermeister in Verwaltungsdingen zu unterstützen - "er hat sich aber nie an die Ratschläge gehalten". Wie es jetzt weitergehen soll, weiß auch Maier nicht, "ich befürchte, dass wir das die nächsten zwei Jahre aussitzen müssen". Max Wagenpfeil (FW) erwartet, dass statt des Bürgermeisters eher einige Gemeinderäte ihre Ämter aufgeben - und schließt sich da selbst ausdrücklich nicht aus: "Für mich bleibt das nicht zwei Jahre lang so."

Dass die verfahrene Situation durch Verhandlungen zu lösen ist, glauben die Gemeinderäte nicht - dafür habe es genügend vergebliche Versuche gegeben. So etwa vom Glonner Altbürgermeister und Landratsstellvertreter Martin Esterl (SPD). Der hatte bereits Ende vergangenen Jahres versucht, den Streit zu beenden, bevor er in der Öffentlichkeit eskalierte. Es sei darum gegangen, so erklärt es Esterl, dass sowohl der Gemeinderat, als auch der Bürgermeister "elegant aus der Sache rausgehen" können. Dazu hätte Maier zum Stichtag 1. Mai zurücktreten sollen, damit wäre er lange genug im Amt gewesen, um seinen "Ehrensold", also seine Ruhestandsbezüge, zu erhalten - aber nur, wenn der Gemeinderat dem zugestimmt hätte. Was, wie Esterl sagt, mehrheitsfähig gewesen wäre, aber der Bürgermeister sei auf das Angebot nicht eingegangen: "Null Vertrauen" habe Maier in seine Gemeinderäte.

Er selbst nennt einen anderen Grund, warum er das Angebot ausgeschlagen hatte: die damals gegen ihn laufende Beschwerde bei der Kommunalaufsicht. Er habe einfach nicht riskieren wollen, dass jemand seinen Rücktritt als Schuldeingeständnis auffassen könnte, sagt Maier. Und nach der Abweisung der Beschwerde durch das Landratsamt? Er "schließe es nicht aus", dass seine Amtszeit vor 2020 ende, so der Bürgermeister - "aber ich möchte nicht aufhören". Bevor es wieder um Rücktritt gehe, solle man es noch einmal mit Zusammenarbeit versuchen, etwa im Rahmen eines Mediationsverfahrens.

Was die Gemeinderäte für sinnlos halten: Mediation sei schon versucht worden, so Killi, aber der Bürgermeister habe es abgebrochen. "Ich sehe keine Möglichkeit, dass man weiter zusammenarbeitet", sagt Gemeinderat Maier, Wagenpfeil fühlt sich an die Geschichte vom Holledauer Schimmel erinnert - damit niemand merkte, dass das Pferd verhungert war, hatte man dem toten Gaul noch schnell Futter hingestellt. Genau so sinnvoll sei eine erneute Mediation, für Wagenpfeil bleibt als Lösung weiterhin nur der Rücktritt des Bürgermeisters. Er erwartet, dass der Gemeinderat nach wie vor für die Gewährung von Maiers Altersbezügen votieren würde, wenn sich dieser zurückzöge. Bleibt das Problem, an dem auch Esterls Diplomatie an ihre Grenzen stieß: das fehlende Vertrauen darauf, dass der Gemeinderat auch wirklich für den Ehrensold votiert.

© SZ vom 20.03.2018 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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