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Haushalt Zorneding:Die schwarze Null wackelt

Im Gemeinderat werden Forderungen nach Kreditaufnahmen lauter

Von Andreas Junkmann, Zorneding

"Ungewöhnliche Zeiten erfordern ungewöhnliche Maßnahmen", sagte Zornedings Bürgermeister Piet Mayr (CSU) bei der finalen Gemeinderatsdebatte über den kommunalen Haushalt. Noch nie, so der Rathauschef, sei der Aufwand beim Erstellen des Zahlenwerks so groß gewesen. Tatsächlich war es am vergangenen Donnerstagsabend bereits das dritte Mal in diesem Jahr, dass die Zornedinger Kommunalpolitiker über die Finanzen der Gemeinde beraten haben. Entsprechend war der Bedarf im Gremium an größeren Diskussionen weitgehend gestillt. Bianka Poschenrieder (SPD) sorgte mit ihrer Wortmeldung dennoch für Aufsehen.

Die Zweite Bürgermeisterin stellte in ihrem Kommentar zum Haushalt nämlich nicht weniger als die im seit Jahren schuldenfreien Zorneding fast schon unantastbare schwarze Null in Frage. Man müsse angesichts der wegbröckelnden Einnahmen durch die Corona-Krise anstehende Investition womöglich streichen, schieben "oder gar Kredite ins Auge fassen", so Poschenrieder. Solche will Bürgermeister Mayr eigentlich vermeiden, der durch die Aufnahme von Schulden und einer daraus resultierenden strengeren Kontrolle durch das Landratsamt, den Handlungsspielraum seiner Gemeine in Gefahr sieht. "Ich persönlich bevorzuge diese Unabhängigkeit", sagte der Rathauschef.

Dessen Stellvertreterin hingegen plädierte dafür, neue Wege zu gehen. "Nur zu sparen ist der falsche Ansatz in Corona-Zeiten", so Poschenrieder. Man werde doch bereits jetzt von der Kreis-Behörde überwacht, diese müsse schließlich jährlich die Rechnungsprüfung absegnen. "Von der Kontrolle haben wir nichts zu befürchten", sagte die SPD-Gemeinderätin, die klarstellte, ihre Fraktion werde bei wichtigen Projekten keine Verschiebungen akzeptieren. Als Beispiele nannte Poschenrieder etwa den Klimaschutz oder den sozialen Wohnungsbau.

Dass der Gemeinde in jedem Fall finanziell schwierige Zeiten drohen, davor warnte zuvor bereits Bürgermeister Mayr in seiner Haushaltsrede. "Nach zehn fetten Jahren kommen jetzt einige magere Jahre auf uns zu." Es sei noch nicht absehbar, wie sich die Einnahmen im laufenden Jahr entwickeln werden, deshalb sei das Zahlenwerk zwangsläufig ein Sparhaushalt. "Dieser soll dennoch der Lebensqualität der Menschen dienen", sagte Mayr. Der Finanzplan hat ein Gesamtvolumen von 26,8 Millionen Euro. Eine Verschuldung konnte die Gemeinde durch die hohe Rücklagenentnahme von 7,3 Millionen Euro heuer noch vermeiden.

© SZ vom 29.03.2021
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