Grafing:1300 Unterschriften gegen Supermarkt

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Der Kampf gegen den Supermarkt in Grafing geht in die nächste Runde: Die Gegner haben mit ihrem Bürgerbegehren die entscheidende Hürde übersprungen.

Thorsten Rienth

Der Stapel sieht zwar klein aus, seine Wirkung ist dennoch groß: Beinahe 1300 Unterschriften haben die Initiatoren des Bürgerbegehrens gegen den in der Leonhardtstraße geplanten Super- und Drogeriemarkt am Dienstag Grafings Bürgermeister Rudolf Heiler überreicht. Es sind fast 400 Unterschriften mehr, als die Gegner der Märkte eigentlich gebraucht hätten. Erkennt der Stadtrat in seiner nächsten Sitzung das Begehren formal an, gibt es in Grafing den dritten Bürgerentscheid in nur vier Jahren.

Aus den zahlreichen Unterschriften schöpfen die Initiatoren Mut. "Wir haben nicht mit so einem großen Interesse gerechnet", sagt Silke Lechner von den Initiatoren des Bürgerbegehrens. "Jedenfalls nicht damit, dass wir nach einem Drittel der Zeit schon viel mehr als die 900 Unterschriften zusammen bekommen."

Mit der Übergabe der Unterschriften ziehen die Gegner der Märkte nun ganz offiziell gegen das Projekt zu Felde: Mit ihren mehr als 3000 Quadratmetern bebauter Fläche seien die beiden Märkte überdimensioniert und gefährdeten die Existenz kleinerer Geschäfte rund um den Marktplatz. Wegen des Verkehrs fürchten die Initiatoren zudem um die Sicherheit des Schulwegs. Sie habe das Gefühl, "dass viele überhaupt nicht wissen, was da für ein Monstrum geplant ist", sagt Lechner. Ziel des Begehrens ist, den Markt zu verhindern oder zumindest deutlich zu verkleinern.

Damit es zu einem Bürgerentscheid kommen kann, müssen die Unterschriften als nächstes in der Stadtverwaltung gezählt und überprüft werden. Wenn alle formalen Voraussetzungen erfüllt sind, muss der Stadtrat in einem weiteren Schritt die Einleitung des Entscheids beschließen. Dieser Beschluss käme einem vorläufigen Baustopp für die Märkte gleich.

Die ursprünglich für 9. November geplante Sitzung des Stadtrats wurde abgesagt. Der Stadtrat könnte das Begehren also frühestens bei der nächsten Sitzung am 7. Dezember beschließen. Vorausgesetzt, das Begehren erfüllt die formalen Kriterien, ist nach Angaben von Bürgermeister Heiler ein Abstimmungstermin im Januar realistisch.

Einen klassischen Wahlkampf soll es nach dem Willen der Initiatoren nicht geben. "Da haben wir eigentlich nur ein Motto", gibt Silke Lechner Einblick in die Strategie. "Und das heißt: Informieren, informieren, informieren." In den Wochen und Monaten dürften also zahlreiche Informationsabende und Infostände anstehen. Bürgermeister Heiler befürwortet nach eigenen Worten, dass ein Bürgerentscheid "die Zukunft des Marktes regelt". Für ihn selbst zählt jetzt vor allem die Neutralität der Verwaltung. "Ich werde mich weder in der einen noch in der anderen Richtung äußern", kündigte er bei der Unterschriftenübergabe an.

© SZ vom 03.11.2010 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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