Das Thema ist ernst - und doch hat die neueste Pirouette des Markt Schwabener Gemeinderates etwas Kurioses. Noch vor vier Wochen hatte das Gremium sich per Beschluss selbst verkleinert. Wegen der Infektionsgefahr, so die Entscheidung, werde man künftig im Gemeinderat nicht mehr mit bis zu 25 Mitgliedern sondern nur noch zu zehnt tagen. Und zwar solange die Coronainzidenz über der Marke hundert liegt. Am Donnerstagabend folgte nun die erste öffentliche Sitzung nach diesem Beschluss. Und siehe da: im Saal des Unterbräus saßen 21 Gemeinderäte und ein Bürgermeister. Also gar zwei mehr als im November. Was ist in der Zwischenzeit geschehen?
Eine Nachfrage bei Hauptamtsleiter Jakob Rester im Rathaus bringt Erkenntnisse. Demnach darf der Sonderausschuss nur ersatzweise für den Gemeinderat tagen, wenn auf der Tagesordnung "keine satzungsrelevanten Beschlüsse" stehen, wie Rester am Freitag erklärt. Dem Vernehmen nach war das vielen im Gremium nicht bewusst. Da nun in Punkt neun das Parkscheinkonzept ein solches Thema beschlossen werden sollte, musste Bürgermeister Michael Stolze (parteilos) auf die Einberufung des Sonderausschusses verzichten. Das Thema konnte nicht verschoben werden, weil es für das vom Finanzamt auferlegte Sparprogramm bis Ende 2020 durch sein muss.
Und so suchte Stolze einen anderen Weg. In den Tagen vor der Sitzung regten der Bürgermeister und sein Hauptamtsleiter die fünf Fraktionssprecher dazu an, den Gemeinderat am Donnerstagabend auf 15 zu reduzieren. Der Gemeinderat wäre auch bei 13 Mitgliedern noch beschlussfähig, dann würde aber die Verteilung der Fraktionen nicht so gut aufgehen. Stolze führte als Argument den Münchner Stadtrat auf, der sich bereits verkleinert hat. Wie am Donnerstag deutlich wurde, scheiterte dieser Plan nun in Mark Schwaben.
SPD, Grüne und Freie Wähler sprachen sich jeweils geschlossen als Fraktion für den Vorschlag des Bürgermeisters aus, der den Schritt nur gehen wollte, wenn sich jedes einzelne Mitglied dazu bekennt. In der Fraktion Zukunft Markt Schwaben (ZMS) stieß sein Vorstoß allerdings auf Widerstand. ZMS-Sprecher Sascha Hertel und seine beiden Fraktionskollegen sprachen sich ihrerseits geschlossen dagegen aus, wie die ZMS bestätigt. Aus der CSU/FDP-Fraktion ist zu erfahren, dass sich die acht Mitglieder uneinig waren. Wenngleich die zweite Bürgermeisterin Walentina Dahms und Fraktionssprecher Heinrich Schmitt dafür warben, stimmten drei Fraktionsmitglieder dagegen.
"Ich finde es schade, dass wir da nicht als Vorbild voran gehen können", erklärt der Dritte Bürgermeister Raphael Brandes (Grüne) am Tag danach. "Ich kann es nicht nachvollziehen, alle schimpfen über Corona, und dann muss man mit 25 Leuten tagen", so FW-Sprecher Andreas Stolze. SPD-Sprecher Manfred Kabisch erklärt, seine Fraktion habe den Schritt "mit dem Beispiel München als sinnvoll erachtet, um die Infektionsgefahr zu reduzieren". CSU-Sprecher Schmitt sagt, er sehe das ähnlich: "Leider haben wir in unserer Fraktion nicht alle überzeugen können."
Die Fraktion ZMS hatte vor vier Wochen schon gegen die Gründung des Sonderausschuss votiert, der dann mit 16 zu vier beschlossen wurde. ZMS-Sprecher Hertel erklärt, er sehe in der Verkleinerung keine Lösung. Aus seiner Sicht wäre "die bessere Alternative, in die Dreifachturnhalle umzuziehen". Die ist deutlich geräumiger und steht aktuell leer, weil kein Vereinssport stattfindet. Hertel hatte dies auch schon im Gemeinderat vorgeschlagen. Bürgermeister Stolze führt hier den Vorteil der Lüftungsanlage im Unterbräusaal an. Seiner Auffassung des Infektionsschutzgesetz nach gehe es derzeit vor allem darum, Kontakte zu minimieren.
Zuvor war das dem Gremium schon gelungen. In einem nichtöffentlichen Gemeinderat hatte dienstags der Sonderausschuss zu zehnt getagt. Zwei Tage später waren es wieder 22 Mitglieder plus Zuschauer.