Ebersberger Haushaltspläne:Da scherzt sogar der Kämmerer

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Steigende Materialpreise im Bausektor schlagen sich unter anderem in der Sanierung des Ebersberger Hallenbades nieder. (Foto: Christian Endt)

Im Gegensatz zu vielen anderen Kommunen ist die Kreisstadt finanziell von der Corona-Pandemie bisher quasi verschont geblieben. Dennoch stocken einige der laufenden Bauprojekte. Das wirft die Frage auf, was man in Zukunft besser machen könnte

Von Andreas Junkmann, Ebersberg

Kommunale Kämmerer gelten gemeinhin als eher nüchterne Charaktere, müssen sie sich doch jeden Tag mit eher trockener Zahlenmaterie beschäftigen. Nicht der Typ Mensch also, bei dem man in PowerPoint-Präsentationen niedliche Smileys erwarten würde. Insofern ist das kleine gelbe Lachgesicht, das Ebersbergs städtischer Finanzchef Josef Gibis in seinem Vortrag platziert hat umso bemerkenswerter - und trifft die Stimmung im Stadtrat auf den Punkt. Dort nämlich haben die Mitglieder in diesem Jahr tatsächlich gut lachen, ist die Stadt doch im Vergleich zu anderen Kommunen im Landkreis von der Corona-Pandemie zumindest finanziell nahezu verschont geblieben.

In manchen Bereichen sogar noch mehr als das: Die Statistik, unter der Gibis seinen Smiley platziert hat, weißt die zu erwartenden Steuereinnahmen für das laufende Jahr aus. Und dabei rechnet die Stadt gar mit rund 788 000 Euro mehr als ursprünglich im Haushalt angesetzt waren. Zwar schränkt der Kämmerer in der jüngsten Sitzung des Finanzausschusses ein, dass noch nicht alle Zahlen vorlägen, die Prognose aber derzeit gut aussehe. "Ich gehen davon aus, dass wir über dem Ansatz liegen. Das freut den Kämmerer", sagte Gibis. Ursprünglich hatte die Stadt mit Einnahmen von rund 19,6 Millionen Euro aus Einkommen-, Umsatz-, Gewerbe- und Grunderwerbssteuer gerechnet, den neusten Berechnungen zufolge sollten es aber etwa 20,4 Millionen Euro werden. Das zufriedene Fazit des Finanzchefs: "In Ebersberg sind wir quasi nicht von Corona betroffen."

Entsprechend sehen auch die Prognosen für den Verwaltungshaushalt - also jenem Teil des Zahlenwerks, das unter anderem die Steuereinnahmen abbildet - zur Jahreshälfte durchaus positiv aus. "Wir sind im erwarteten Bereich", so Gibis. Im Vermögenshaushalt ist dagegen das Gefälle vom ursprünglichen Ansatz zum aktuellen "Ist" deutlich steiler. Denn einige Großprojekte in der Kreisstadt wollen noch nicht so recht vorankommen, was aber nicht zwingend an der Pandemie, sondern an einer Vielzahl anderer Faktoren hängt. Für die Generalsanierung der Schule in Oberndorf etwa hat die Stadt erst rund 130 000 Euro der veranschlagten 1,5 Millionen ausgeben können. Als Grund nannte Josef Gibis, dass der Bebauungsplan noch nicht rechtskräftig sei, was die Genehmigung des Vorhabens verzögere. Heuer hätten deshalb lediglich einige Bodenverbesserungen für den Neubau vorgenommen werden können. "Nächstes Jahr können wir dann hoffentlich so richtig loslegen", so der Kämmerer.

Verzögerung gibt es auch beim Museum Wald und Umwelt, das nach einem verheerenden Brand komplett saniert werden muss. Hier gebe es Probleme bei der Vergabe und der Materialbeschaffung, was die Fertigstellung auf das Frühjahr 2022 verschiebt. Die höheren Kosten in der Baubranche schlagen vor allem auch beim Umbau des Waldsportparks und bei der Sanierung des Hallenbades zu Buche. Weil Materialien wie Stahl und Dämmstoffe in den vergangenen Monaten deutlich teurer geworden sind, rechnet man in der Kämmerei mit entsprechenden Mehrkosten bei den beiden Projekten. Insgesamt stehe man trotz Corona aber gut da, dennoch sei vor dem Hintergrund der Pandemie eine effektive und effiziente Ausgabenpolitik geboten, so Josef Gibis.

Wie das aussehen könnte, dafür hatte Lakhena Leng eine Idee: Die Grünen-Stadträtin und Dritte Bürgermeisterin plädierte für eine Retrospektive über bereits abgeschlossene Projekte. Durch den Blick darauf, wie sich Vorhaben in der Vergangenheit entwickelt haben, könne man Rückschlüsse auf aktuell laufende Verfahren ziehen. "So können wir schauen, was wir in Zukunft besser und einfacher machen können", so Leng, die sich dadurch auch eine Entlastung des städtischen Bauamts versprach. Dass das bereits jetzt schon gängige Praxis sei, darauf wies Christoph Münch (SPD) hin: "Das findet schon statt, aber vielleicht nicht so institutionalisiert."

Diskussionsbedarf hatten die Ebersberger Stadträte auch über den Vorschlag von Susanne Schmidberger (Grüne), die sich eine nochmalige Priorisierung der städtischen Großprojekte wünschen würde, "damit trotz guter Haushaltslage mehr Kontrolle da ist", wie sie sagte. Diesem Vorstoß erteilte das Gremium aber größtenteils eine Absage, eine Gewichtung der Vorhaben finde ohnehin jedes Jahr beim Aufstellen des Finanzplans statt, wie mehrere Stadträte argumentierten. Konsens herrschte im Rathaus-Sitzungssaal dagegen darüber, dass man die bereits laufenden Bauvorhaben nun so zügig wie möglich vorantreiben wolle.

© SZ vom 12.07.2021 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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