bedeckt München 18°

Debatte in Zorneding:Das Warten geht weiter

Die Gemeinde Zorneding will am Ort den sozialen Wohnungsbau vorantreiben. Wie und wo entsprechende Projekte umgesetzt werden könnten, ist aber seit Jahren unklar

Von Andreas Junkmann, Zorneding

Die Idee ist alles andere als neu, allein an der Umsetzung hakt es nach wie vor: Schon seit 2012 gibt es in Zorneding immer wieder neue Vorstöße, ein gemeindliches Grundstück für sozialen Wohnungsbau zur Verfügung zu stellen. Bisher allerdings ohne Erfolg. Nun hat die Fraktion der Grünen im Gemeinderat einen neuen Versuch unternommen, eine Fläche am Ort von der Wohnbaugesellschaft Ebersberg oder der Wohnungsgenossenschaft Ebersberg entwickeln zu lassen. Ob es so kommt, ist auch dieses Mal fraglich. Zumindest wurde das Thema vorerst verschoben.

Die Idee der Zornedinger Grünen war zunächst recht allgemein formuliert. Demnach sollte der Gemeinderat die Verwaltung beauftragen, ein in kommunaler Hand befindliches Grundstück vorzuschlagen, auf dem sozialer Wohnungsbau denkbar wäre. Eine konkrete Fläche hatte die Fraktion noch nicht im Auge, diese Entscheidung wolle man dem Rathaus um Bürgermeister Piet Mayr (CSU) überlassen. "In den letzten zwei Jahren ist nichts passiert", sagte Grünen-Sprecher Helmut Obermaier in der jüngsten Gemeinderatssitzung. "Wir haben auf einen Vorschlag aus der Verwaltung gewartet."

Mit einem solchen nämlich hätte die Gemeinde an die Wohnbaugesellschaft herantreten können, um sozialen Wohnungsbau zu realisieren. Denn das Prinzip des im Jahr 2016 gegründeten gemeinsamen Kommunalunternehmens ist folgendes: Die Landkreisgemeinden stellen der Gesellschaft ein Grundstück zur Verfügung, diese errichtet auf der Fläche Wohnungen, die wiederum die Gemeinden ihren bedürftigen Bürgern zu vergünstigten Mietpreisen anbieten können. Entsprechende Projekte sind bereits in Grafing, Moosach und Anzing umgesetzt oder angestoßen worden.

Auch in Zorneding hat man den Bedarf an sozialen Wohnungsbau schon früh erkannt - zumindest geht das aus einem Antrag der SPD aus dem Jahr 2012 hervor. In diesem fordern die Sozialdemokraten, auf einem Grundstück in der Pöringer Tannenstraße Sozialwohnungen zu bauen. Getan aber hat sich wenig, denn 2015 stellte die SPD erneut einen ähnlichen Antrag. Doch, wie nun Bianka Poschenrieder (SPD) im Gemeinderat sagte: "In Zorneding ist leider immer noch nichts passiert." Insofern begrüße man den abermaligen Vorstoß der Grünen sehr.

Dieser sei auch für den Landkreis insgesamt wichtig, wie die Ökopartei in ihrem Schreiben erklärt. Schließlich habe man sich in Ebersberg bereits 2015 zum Ziel gesetzt, in den nächsten zehn Jahren 1000 Sozialwohnungen zu schaffen. Tatsächlich gebaut worden seien in den vergangenen Jahren aber lediglich 44 solcher Wohnungen. Mit Blick auf die Ebersberger Wohnbaugesellschaft sagte deshalb nun Helmut Obermaier: "Es ist an der Zeit, dass Zorneding mit dabei ist."

Diese Ansicht teilte zwar die Mehrheit im Gremium, mit der Vorgehensweise der Grünen war aber längst nicht jeder einverstanden. "Ich finde den Antrag nicht in Ordnung", sagte etwa Renate Pfluger (CSU). Sie kritisierte, dass man sich im Gemeinderat darauf verständigt hatte, dieses Thema im Rahmen einer Klausurtagung zu besprechen. Diese allerdings musste im vergangenen Jahr Corona-bedingt ausfallen. Eine solche interne Besprechung sei aber nötig, wie Bürgermeister Mayr sagte: "Wir können nicht in der Öffentlichkeit über Grundstücke diskutieren." Der Wille zum sozialen Wohnungsbau sei jedenfalls da, so der Rathauschef. Es sei deshalb unfair vonseiten der Grünen, der Gemeindeverwaltung Untätigkeit vorzuwerfen, sagte Ferdinand Glasl (CSU), der darauf verwies, dass ja auch im Rahmen des Neubaugebiets "Wimmerwiese" einige vergünstigte Wohnungen für Einheimische entstanden seien.

Zuspruch für den Vorstoß der Grünen kam aus den Lagern von Linke und Freie Wähler. "Ich finde den Antrag gerechtfertigt", sagte etwa FW-Fraktionsvorsitzender Wilhelm Ficker. Er plädierte aber auch dafür, die Grundstückssuche bei einer Klausurtagung voranzutreiben. Ähnlich sah das Stephanie Berndlmeier (CSU), die letztendlich beantragte, das Thema vorerst zu vertagen. Diesem Gesuch gab das Gremium mehrheitlich statt. Wann denn nun aber konkret über mögliche Flächen gesprochen wird, bleibt unklar. Denn einen genauen Termin für die Klausurtagung gibt es nicht. Diese solle nachgeholt werden, sobald Corona das zulasse, sagte Bürgermeister Mayr. Gut möglich also, dass es noch eine Weile länger dauert, mit dem sozialen Wohnungsbau in Zorneding.

© SZ vom 03.02.2021
Zur SZ-Startseite

Lesen Sie mehr zum Thema