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Breitband in Markt Schwaben:Gemeinderat für Glasfaser-Ausbau

Markt Schwaben will trotz Sparkurs schnelle Internet-Leitungen bauen

Von Korbinian Eisenberger, Markt Schwaben

In Markt Schwaben soll schnelleres Internet her. Zu dieser Grundsatzentscheidung ist der Gemeinderat in seiner vorletzten Sitzung vor Weihnachten gelangt. Dem Beschluss nach wird nun Markt Schwabens Gemeindeverwaltung beauftragt, "sich mit der Planung und Prüfung potenziell weiterer Schritte hinsichtlich des Glasfaser-Ausbaus in Markt Schwaben im Rahmen der neuen bayerischen Gigabitrichtlinie zu beschäftigen".

Diese Richtlinie der Staatsregierung soll Kommunen dazu ermuntern, die Bandbreiten der Hausanschlüsse zu steigern. Markt Schwaben könne bei einem Fördersatz von 80 Prozent auf "maximal drei Millionen Euro" aus dem bayerischen Finanzministerium hoffen, wie Gemeinde-Sachbearbeiter Peter Ziegler in der Sitzung mitteilte. Zuletzt wurden in Markt Schwaben 37 Grundstücke mit Glasfaser-Anschlüssen versorgt. Die Deutsche Telekom hat zudem ein Kupferkabelnetz aufgebaut. Die bayerischen Kommunen erhalten für den Ausbau einer leistungsfähigeren digitalen Infrastruktur seit 2014 staatliche Unterstützung. In vielen Teilen Bayerns und der Region um München ist davon allerdings noch nicht sonderlich viel zu spüren.

Im Saal des Markt Schwabener Unterbräu - dem Corona-Ausweichquartier - gab es eine Debatte, angestoßen von CSU-Fraktionschef Heinrich Schmitt: "Wenn ich unsere Situation richtig verstanden habe, dann können wir uns so etwas nicht leisten", erklärte Schmitt. Er spielte darauf an, dass Markt Schwaben aktuell ein strenges Sparprogramm umsetzen muss. Nur so erhält die Gemeinde - als einzige in Oberbayern - eine millionenschwere Stabilisierungshilfe für den Neubau des Schulzentrums. Muss also ein Projekt wie schnelles Internet warten? Bürgermeister Michael Stolze (parteilos) hielt die Gegenrede: Der Glasfaserausbau sei eine "Standortaufwertung", sagte Stolze. Und "in Zeiten von Homeschooling und Homeoffice besonders wichtig". Trotz der Finanzlage der Gemeinde, so der Bürgermeister, "dürfen wir uns vor Innovation nicht verschließen".

Sachbearbeiter Ziegler erklärte hierzu, dass eine Nachfrage beim Finanzministerium in München eindeutig beantwortet wurde: "Der Empfang einer Stabilisierungshilfe steht einer Breitbandförderung nicht im Weg." Am Ende fiel der Beschluss bei einer Gegenstimme deutlich pro Glasfaser aus.

© SZ vom 27.11.2020
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