Mobilitätskonzepte:Landkreis will nicht bei Bauausstellung mitmachen

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Keine ernst gemeinte Frage: Stephanie Burgmaier wollte im Scherz von Arne Lorz wissen, ob durch die Beteiligung an der IBA womöglich eine U-Bahn im Landkreis Dachau denkbar sei. (Foto: Florian Peljak)

Die hohen Kosten für die IBA-Teilnahme schrecken den Kreistag ab. Vom konkreten Nutzen für den Landkreis sind nicht alle überzeugt.

Von Jacqueline Lang, Dachau

Der Landkreis Dachau wird nicht als Gesellschafter bei der Internationalen Bauausstellung "Räume der Mobilität" mit einsteigen, deren Ziel eine innovative und ökologische Verkehrswende ist. Den Kreistag überzeugten weder die Argumente von Hannah Langohr, die sich auf Verwaltungsseite um das Thema Kreisentwicklung kümmert, noch die Worte von Arne Lorz, der im Expertenrat der Internationalen Bauausstellung (IBA) sitzt und für die Stadt München im Bereich Stadtentwicklungsplanung tätig ist.

Die IBA Metropolregion München will eigenen Angaben zufolge Mobilitätsbedürfnisse neu denken und ist ein Zusammenschluss mehrerer Landkreise, der Landeshauptstadt und beratender Experten.

Michael Reindl von den Freien Wählern sagte im Dachauer Kreistag, seine Fraktion könne den konkreten Mehrwert für den Landkreis nicht erkennen und werde daher nicht zustimmen. Vor allem weil die Finanzierung bei der aktuell angespannten Haushaltslage ein nicht lösbares Problem darstelle. Laut Vorlage müssten für den Erwerb einer Fünf-Prozent-Beteiligung an der IBA-Gesellschaft zehn Jahrestranchen zu je 150 000 Euro, sprich insgesamt 1,5 Millionen Euro, erworben werden.

Ähnlich klar wie die Freien Wähler positionierte sich Markus Kellerer von der AfD. Auch Franz Obesser und Stephanie Burgmaier (beide CSU) waren sich nach den Ausführungen von Langohr und Lorz nicht so recht im Klaren darüber, was denn nun das "Leuchtturmprojekt" sein könnte, dass nur mithilfe der IBA im Landkreis realisiert werden könne. Etwa eine U-Bahn für den Landkreis, fragte Burgmaier scherzend. Florian Hartmann (SPD) und Stefan Kolbe (CSU) sahen das Problem indes woanders: Es gebe bereits zu viele Projekte, die auf eine Realisierung warten würden. "Es geht halt nichts weiter", so Kolbe, und daran werde wohl auch die IBA nichts ändern.

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Auch Kreisbauamtsmeister Georg Meier betonte, dass es auf Landkreisebene viele gute Projekte gebe, die bislang alle an der Umsetzung gescheitert seien. Allerdings sah er anders als Kolbe und Hartmann in der IBA einen "Hebel", um in die "Umsetzung zu kommen". Und eines stand für ihn fest: Man werde sich, wenn man die Wirtschaftskraft im Landkreis in Zukunft nicht gefährden wolle, etwas überlegen müssen - "mit IBA oder ohne". Für die Internationale Bauaustellung sprach aus seiner Sicht die Möglichkeit, mit der Landeshauptstadt und anderen Landkreisen zusammenzuarbeiten.

Auf Gremiumsebene sprachen sich letztlich allein die Grünen für die Teilnahme aus: Dachau, als einer der am schnellsten wachsenden Landkreise könne es sich, so Arthur Stein, beim Thema Mobilität nicht leisten, "den Kopf in den Sand zu stecken". Eine Mehrheit im Gremium überzeugte er damit jedoch nicht. Die Mehrheit sprach sich gegen die IBA-Teilnahme aus - wenn auch "schweren Herzens", wie Landrat Stefan Löwl (CSU) betonte. Man könne sich eben nicht mehr alles leisten.

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