Horst Ullmann Der Rebell ist zurück

Nach innerparteilichen Querelen wollte die SPD ihren Stadtrat Horst Ullmann keinen Listenplatz mehr geben. Jetzt stellt er eine eigene Liste auf und gründet eine Wählergruppierung.

Von Helmut Zeller

"Wir werden denen zeigen, dass wir uns nicht alles gefallen lassen", sagt Horst Ullmann an die Adresse der SPD.

(Foto: Toni Heigl)

Der Zwist in der Dachauer SPD flammt wieder auf: Im Dezember flog Stadtrat Horst Ullmann von der Kandidatenliste der Sozialdemokraten für die Kommunalwahl - jetzt stellt er eine eigene Wählergruppierung, "Bürger für Dachau", auf die Beine. Noch ist Stadtrat und Integrationsreferent Horst Ullmann Mitglied der SPD. Das will er, wie er der Süddeutschen Zeitung sagte, bis zum Ende der Amtsperiode im April auch bleiben. Doch jetzt macht er Wahlkampf gegen die eigene Partei. Ullmann erklärte: "Wir werden denen zeigen, dass wir uns nicht alles gefallen lassen." Gemeint ist die Führung des Ortsvereins um den Stadtrat Volker C. Koch.

Im April 2013 putschten Ullmann und die ehemalige Stadträtin Thea Zimmer gegen den designierten Vorsitzenden Volker C. Koch. Ullmann übernahm das Amt und präsentierte einen völlig unbekannten Bewerber für das Oberbürgermeisteramt. Bernhard Schäfer, der nicht einmal in Dachau wohnt, war im Frühjahr noch Schatzmeister der Alternative für Deutschland (AfD) in Oberbayern gewesen. Im Herbst folgte dann der Gegenputsch. Der 27-jährige Stadtrat Florian Hartmann wurde, wie ursprünglich vorgesehen, als OB-Kandidat nominiert. Fast der gesamte Vorstand um Ullmann trat zurück und Schäfer ab. Koch übernahm den Vorsitz des Ortsvereins, Ullmann wurde im Dezember nicht mehr für den Stadtrat nominiert. Wie er damals sagte, bedeutete man ihm vor der Aufstellungsversammlung, dass man seine Kandidatur nicht wünsche.

Schwer getroffen verschwand Ullmann von der Bildfläche, um jetzt wieder einen Coup zu landen. Für Donnerstag, 16. Januar, (Beginn: 18.30 Uhr) lädt der Stadtrat zu einer Gründungs- und Aufstellungsversammlung "Bürger für Dachau" in den Zieglerbräu in der Konrad-Adenauer-Straße 8 ein. Ullmann betont: "Das ist kein Racheakt." Aber die Mannschaft um Koch habe sich nicht korrekt verhalten und ihn ins offene Messer laufen lassen. Die "Bürger für Dachau" stünden für eine Politik, die er vergeblich in Fraktion und Partei angemahnt habe. Den Putsch vom April, der für die Parteiführung völlig überraschend kam, begründeten die Protagonisten damit, dass die SPD nicht bürgernah agiere und vor allem die Interessen der Senioren nicht berücksichtige. Allerdings spielten auch persönliche Zerwürfnisse mit Koch, wie Thea Zimmer nicht verhehlte, eine Rolle bei dem Aufstand.

Wegen des langwierigen Grabenkampfes hatte die SPD schon wertvolle Zeit für den Kommunalwahlkampf verloren. Der Ortsverein stellt erst am Mittwoch, 15. Januar, sein Wahlprogramm öffentlich vor. Doch jetzt macht auch noch ein Genosse Wahlkampf gegen die Partei. Ullmann hatte als Stadtratskandidat 2008 eine stattliche Anzahl an Stimmen errungen: 4277 Wähler votierten für ihn. Wie Ullmann sagte, werden auf der Liste seiner Wählergruppierung drei SPD-Mitglieder kandidieren. Die Namen wollte er nicht preisgeben. Ein OB-Kandidat soll jedoch nicht aufgestellt werden. Die Wählergruppierung muss noch eine Hürde nehmen: Um überhaupt zur Wahl zugelassen zu werden, muss sie bis 3. Februar 215 Unterstützerunterschriften sammeln. Im Bürgerbüro in der Dachauer Altstadt können sich die Unterstützer in die Liste eintragen. Gelingt es, dann kämpfen neun Gruppierungen und Parteien in Dachau um Sitze im Stadtrat, in dem schon jetzt sieben Fraktionen vertreten sind. Um das Amt des Oberbürgermeisters bewerben sich fünf Kandidaten.