Finanzen:Gut betucht

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Odelzhausens Bürgermeister Markus Trinkl bilanziert bei der Bürgerversammlung das laufende Haushaltsjahr der Gemeinde

Von Horst Kramer, Odelzhausen

Wunder wiederholen sich nicht so ohne weiteres. Im vergangenen Jahr überraschte Odelzhausens Bürgermeister Markus Trinkl (parteifrei) auf den drei Bürgerversammlungen seiner Gemeinde mit immer neuen Rekordzahlen. Etwa konnte die 5900-Einwohner-Kommune 13 Millionen Euro Gewerbesteuereinnahmen verbuchen. "Heuer werden es wohl nur fünf Millionen Euro sein", erklärte er jetzt den rund 50 Anwohnern im Ebertshausener Pfarrsaal, die sich zu seiner ersten Informationsveranstaltung im laufenden Jahr eingefunden hatten; die beiden anderen folgen im November in Sixtnitgern und Odelzhausen. Über das "nur" musste der Rathauschef selber schmunzeln: "Auch das ist ein tolles Ergebnis", versicherte er. "2017 war ein Ausreißer", machte Trinkl klar. "Im vergangenen Jahr profitierten wir von Sondereffekten, die sich aus mehreren Nachzahlungen ergeben haben." Parallel dazu stiegen die Einkommenssteueranteile der Kommune stetig an: Von 3,1 Millionen Euro im Jahr 2014 über 3,7 Millionen Euro 2017 auf rund 3,9 Millionen Euro in diesem Jahr.

Die Einkommenssteuersteigerung übertrifft prozentual deutlich den Bevölkerungszuwachs von 4971 (Stand 31. Dezember 2014) auf 5373 (Juli 2018), wie Trinkl vorrechnete. Rund zehn Millionen Euro konnte die Gemeinde am 31. Dezember dem Vermögenshaushalt zuführen. "Wir müssen sogar Strafzinsen zahlen."

Dennoch steht die Kommune im kommenden Jahr vor einem Problem. Sie muss an den Landkreis 6,6 Millionen Euro abführen. Eine Summe, die sich aus dem Ergebnis des vergangenen Jahres berechnet und die aus dem Verwaltungshaushalt 2019 finanziert werden muss. "Das können wir schon stemmen", beruhigte Trinkl seine Bürger. Allerdings werde es schwierig, eine weitere gesetzliche Vorgabe zu erfüllen: Im Verwaltungshaushalt muss so viel Geld verdient werden, dass ein gewisser Teil für den Vermögenshaushalt übrig bleibt - genau so viel, "dass damit die ordentliche Tilgung von Krediten gedeckt werden kann", wie es in der Verordnung für das Haushaltswesen der Staatsregierung heißt. Wenn eine Kommune diese Bedingung nicht erfüllt, muss sie ihren Haushalt der nächsthöheren Behörde zur Prüfung vorlegen - im Falle Odelzhausen dem Dachauer Landratsamt.

Tatsächlich schleppt die Gemeinde noch 1,5 Millionen Euro Altschulden mit sich herum. "Diese Schulden vorzeitig abzulösen, käme uns teurer als Zins und Tilgung einfach weiter zu zahlen", führte Trinkl aus. Zumal die Kommune auch im kommenden Jahr einige Millionen Euro auf den Konten der lokalen Geldinstitute geparkt haben wird. Doch im kommunalen Haushaltsrecht spielt die tatsächliche Vermögenssituation einer Kommune keine Rolle. Weil Odelzhausen die sogenannte "gesetzliche Mindestzuführung" vom Verwaltungshaushalt in den Vermögenshaushalt vermutlich nicht leisten kann, muss sie dem Landratsamt ihre Kalkulationen vorlegen und genehmigen lassen. Was den Dachauer Beamten die Gelegenheit gäbe, dem Odelzhausener Rathaus Bedingungen aufzuerlegen. "Zum Beispiel könnte uns das Landratsamt zwingen, Straßenausbaubeitragssätze einzuführen", erläuterte der Bürgermeister.

Bekanntlich weigerte sich die Kommune im vergangenen Jahr beharrlich, diese Gebühren zulasten ihrer Einwohner einzuführen. "Doch glücklicherweise hat Ministerpräsident Söder das Thema rechtzeitig vor der Landtagswahl abgeräumt", schloss Trinkl seine finanzpolitischen Ausführungen mit einem Schmunzeln. Er hofft, dass "die Odelzhauser Unternehmen auch weiterhin so erfolgreich sind wie in den letzten Jahren". Vielleicht kann Trinkl in einem der kommenden Jahren erneut ein Traumergebnis vermelden, ganz nach der alten Erkenntnis: Wunder gibt es immer wieder.

© SZ vom 24.07.2018 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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