Das Jahr beginnt ungemütlich für die Dachauer CSU: Statt mit 15 wird sie zukünftig nur noch mit 14 Sitzen im Stadtrat vertreten sein. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Wolfgang Moll hat zum Ende des Jahres seine Fraktion verlassen. Seine Parteimitgliedschaft ruht. Bis zu seinem Rückzug war Moll auch einer von drei stellvertretenden Ortsvorsitzenden. Moll gibt "persönliche und interne Gründe" für seine Entscheidung an. Er sei mit der Kommunikation der CSU sowohl "intern als auch extern" nicht zufrieden. Er wolle kein "Koalitions- oder Oppositionsdenken" im Stadtrat. "Mir geht es ums Miteinander." Moll wird von nun an parteiloser Stadtrat sein und gemeinsam mit FDP-Stadtrat Jürgen Seidl eine Ausschussgemeinschaft bilden. Seidl ist dazu aus seiner Fraktionsgemeinschaft mit den Bürgern für Dachau (BfD) ausgetreten.
Von einem Zerwürfnis innerhalb der Fraktion oder des Ortsverbandes will in der CSU keiner etwas wissen. Bernhard Seidenath, CSU-Kreisvorsitzender und Landtagsabgeordneter, sieht keinen Grund für Aufruhr in der Orts-CSU. Er äußert sogar Verständnis für Molls Entscheidung, auch wenn er dessen Rücktritt "schade" findet. Auch der Ortsvorsitzende Tobias Stephan sagt: "Nachdem er uns seine Beweggründe erklärt hat, kann ich seine Entscheidung nachvollziehen." Moll hatte Stephan, Seidenath, Härtl und Landrat Stefan Löwl seine Beweggründe in einem persönlichen Gespräch dargelegt. Auslöser waren laut Stephan vor allem fraktionsinterne Unstimmigkeiten, Probleme bei der Zusammenarbeit und persönliche Befindlichkeiten. Stephan und Seidenath scheinen noch auf eine Rückkehr Molls zu hoffen. "Wir haben das Band nicht völlig zerschnitten", sagt Stephan. Man habe sich darauf geeinigt, dass Moll sich aus allen Parteiämtern zurückzieht und die CSU-Mitgliedschaft ruhen lässt. Ob es einen Weg zurück zur CSU gebe, hänge auch daran, mit wem sich Moll nun im Stadtrat zusammentue und auf welcher Liste er sich bei nächsten Wahl aufstellen lassen wolle, sagt Stephan.
Bestürzung über den Rückzug
Nicht ganz so gelassen sind die Fraktionskollegen. Stadträtin Christine Unzeitig zeigte sich in einer ersten Reaktion "bestürzt" über den Rückzug Molls. "Ich habe es nicht kommen sehen und kann es mir auch nicht erklären", sagt Unzeitig. Sie hätte sich gewünscht, dass es ein klärendes Gespräch gegeben hätte, das einen Austritt Molls vielleicht verhindert hätte. Stadtrat August Haas sagt dagegen, er sei "nicht sehr überrascht" über die Entscheidung. Bei ihrem Fraktionstreffen am kommenden Montag wird die Stadtratsfraktion über die Auswirkungen von Molls Rücktritt beraten. Fraktionsvorsitzender Dominik Härtl räumt ein, dass die Fraktion mit dem Sitz auch "ein Stück Gestaltungsmöglichkeit verliere". Mit ihm, Härtl, habe der Austritt Molls aber nichts zu tun. Dass die Hälfte der Stadtratsfraktion auf der 70-Jahr-Feier des Ortsverbandes am Dreikönigstag fehlte, habe keine Bedeutung, sagt Härtl, der sich ebenfalls mit einer Terminschwierigkeit entschuldigt hatte.
Von einer friedlichen Trennung mit den BfD spricht FDP-Stadtrat Jürgen Seidl. Seine Entscheidung habe nichts mit seinen Kollegen Norbert Winter und Horst Ullmann zu tun. Seidl hofft, nun die Anliegen der FDP besser vertreten zu können, denn er sei nun "zu 100 Prozent frei". Die Fraktionsgemeinschaft hatte gemeinsame Ziele festhalten müssen, das müssen die beiden neuen Ausschussgemeinschaften aus Moll und Seidl sowie Ullmann und Winter nicht. Er habe mit Moll keine Absprachen über eine gemeinsame Linie getroffen, sagt Seidl. "Ich will nicht in die FDP eintreten", sagt Moll. Er wolle weiterhin wertkonservative Politik machen, ohne aber den "Vorgaben der CSU hinterzulaufen". Seine Aufgaben als Referent für Tourismus und Städtepartnerschaft will er weiterhin wahrnehmen. Die neue Ausschussgemeinschaft wird einen eigenen Sitz in den Ausschüssen bekommen. Möglicherweise müssen ihr diesen die Grünen abtreten.