bedeckt München -1°

Berg am Laim:Bürgerversammlung im virtuellen Raum

Online-Bürgerversammlungen kann sich der Bezirksausschuss (BA) Berg am Laim grundsätzlich vorstellen, allerdings nur als Corona-Notlösung. Mit einem entsprechenden Zusatz nahm der BA einen Antrag von Freien Wählern/ ÖDP an, der Bürgerversammlungen als Livestream mit On-Demand-Aufzeichnung vorschlägt. Die Stadt solle dafür eine Rechtsgrundlage schaffen, die es jedem Bürger erlaubt, über eine vom KVR vergebene Onlinekennung Anträge elektronisch einzureichen und abzustimmen. Die CSU möchte dieses Vorgehen auf die Pandemiezeit begrenzt sehen, da es zahlreiche Bürger ausschließe. Auf die physische Variante setzt indes ein Antrag von Julian Ziegelmaier (Die Linke), der fordert, die Bürgerversammlung 2021 in den Januar vorzuverlegen, gegebenenfalls mit Maskenpflicht, großem Abstand und Platzkarten zur Namensdokumentation. Somit würde der Zeitabstand zur letzten Versammlung verkürzt, nachdem der aktuelle Termin im Herbst abgesagt wurde. Komplett verzichten möchte der BA zu Coronazeiten auf Themen-Bürgerversammlungen zu Einzelprojekten, vor allem aufgrund der frustrierenden Erfahrungen mit den Beteiligungsrunden zur Bebauung des Truderinger Ackers, deren Ergebnisse so gut wie keinen Niederschlag in der Planung fanden.

© SZ vom 13.11.2020 / raj
Zur SZ-Startseite

Lesen Sie mehr zum Thema