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Aubing:Auf dem Radar

Der Bezirksausschuss will ein Verkehrsmessgerät kaufen

Zu leichten Irritationen ist es wegen eines Antrags auf ein Seitenradar-Messgerät unter den Mitgliedern des Bezirksausschusses (BA) gekommen. Der im Juli 2018 einstimmig verabschiedete Antrag sei wohl irgendwo versackt, mutmaßte SPD-Sprecher Thomas Hampel, weswegen die Fraktion den Antrag noch einmal stellte. Mit dem Gerät, finanziert aus dem eigenen Budget, wollte man Aufschluss über verschiedene Verkehrsdaten erhalten.

Doch der Antrag sei nicht irgendwo versackt, klärte BA-Chef Sebastian Kriesel die SPD auf. Das Gesuch liege im Unterausschuss Verkehrsinfrastruktur - der im Übrigen von Hampel stellvertretend geleitet werde - um noch Details zu klären und sei dort noch in Bearbeitung. Hampel reagierte überrascht. Es sei doch sehr unüblich, einen Antrag ohne Kommentar an den Unterausschuss zu verweisen, sagte er. "Beschlossene Anträge müssen eins zu eins an die Stadt weitergeleitet werden."

Kriesel rechtfertigte das Vorgehen damit, den Einzelfall betrachten zu müssen. "Es waren noch zu viele Fragen offen, wie Standorte, wer kümmert sich, wer wertet die Daten aus." Für Hampel eine "sehr weitgehende Auslegung" der Geschäftsordnung. Simon Völker (CSU) pflichtete BA-Chef Kriesel bei. Erst seien die offenen Fragen zu klären und dann der Antrag weiterzugeben. Die SPD sieht das anders: "Wir wollten doch erst die Genehmigung haben. Solange wir diese nicht haben, brauchen wir doch nicht stundenlang beraten. Wir können uns im Vorfeld doch nicht die Arbeit machen, um sie dann in die Tonne zu treten", sagte Reinhard Bernsdorf. Grünen-Sprecherin Dagmar Mosch wies außerdem darauf hin, dass ein positiver Bescheid fraglich sei, weil die Stadt eine Fremdanschaffung über die BAs wegen der Auswertung mittlerweile ablehne. Schließlich einigte sich das Gremium darauf, den damaligen Antrag weiterzuleiten - ohne weitere Vorarbeit.