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Schweiz:Europa, so fern

Die Eidgenossen wollen keine engere Anbindung an das Projekt EU. Sie müssen nun aber auch bereit sein, die Konsequenzen zu tragen.

Von Isabel Pfaff, Bern

So viel vorweg: Nicht alles an der EU ist gut. Sie leidet an einem Demokratiedefizit, lässt es nach innen bisweilen an sozialer Gerechtigkeit und nach außen erschreckend oft an Menschlichkeit fehlen. Und doch ist dieser heterogene Staatenbund ein beeindruckendes Projekt. Ein Bündnis, das sich unter Schmerzen zusammengerauft hat und heute vielen Menschen Zusammenhalt, Wohlstand und Perspektiven bietet.

Die Schweiz hat am Mittwoch entschieden, die Verhandlungen zum Rahmenabkommen mit Brüssel abzubrechen. Damit hat sie der engeren Anbindung an die EU eine Absage erteilt. Das ist ihr Recht als autonomer Staat, der explizit kein EU-Mitglied und auch kein Teil des Europäischen Wirtschaftsraums sein will. Es fühlt sich, nach Monaten des Abwartens und Taktierens, sogar wie ein Befreiungsschlag an. Denn dass sich in der Schweiz immer weniger Menschen für das Abkommen begeistern, stand schon länger fest.

Jetzt sollte das Land auch bereit sein, die Konsequenzen zu tragen. Wer beim Projekt EU und ihrem Binnenmarkt mitmachen will, muss ein Stück Autonomie aufgeben und die Spielregeln akzeptieren. Wenn das für die Schweiz nicht möglich ist, gibt es andere Möglichkeiten der Kooperation. Aber maximale Vorteile bei minimalen Einbußen an Souveränität: Das ist kein fairer Deal.

© SZ
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