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Ursula von der Leyen, 62, seit 2019 Präsidentin der Europäischen Kommission

(Foto: --/dpa)

Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen durchlebt gerade die schwerste Krise ihrer Amtszeit - und macht Fehler.

Von Björn Finke

Die Frau mit der Vorliebe für leicht pathetische Auftritte macht sich gerade rar in Brüssel: Die Kritik an der Impfstrategie der EU wächst, doch Ursula von der Leyen stellt sich nicht den Fragen der Journalistenschar oder der Europaabgeordneten. Die Kommissionspräsidentin gab zwar in den vergangenen Tagen dem ZDF oder dem Deutschlandfunk Interviews, aber eine Pressekonferenz für alle interessierten EU-Journalisten findet sich nicht auf ihrer Agenda. Das erledigte ihre zyprische Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides. Und am Montag war es Sandra Gallina, die dem Haushaltsausschuss des EU-Parlaments Rede und Antwort stand. Gallina ist die Chefverhandlerin für Brüssels Impfstoffverträge und sehr kompetent - trotzdem fordern Abgeordnete, dass von der Leyen persönlich Stellung nimmt.

Im ZDF sagte sie, die "schwierige Phase" bei der Impfstoffversorgung werde bis Ende März anhalten. Diese Phase ist zugleich die größte Krise in von der Leyens bisheriger Amtszeit als Chefin der EU-Kommission. Denn die Verträge mit den Herstellern schloss ihre Behörde ab - und Kritiker klagen, Brüssel sei zu zögerlich und geizig gewesen: zum Schaden der Bürger, die jetzt länger auf ihren ersehnten Piks warten müssen. Allerdings waren die nationalen Regierungen bei den Gesprächen eng eingebunden, manche Verspätung war Folge von Meinungsverschiedenheiten unter Mitgliedstaaten.

Die Pandemie bescherte ihr viel Macht

Trotzdem trägt von der Leyen, 62, am Ende die politische Verantwortung. Schließlich nutzte sie, die promovierte Ärztin, Europas Impfstrategie auch gerne, um für die EU - und damit sich selbst - zu werben. "Es ist Europas Moment. Wir schützen gemeinsam unsere Bürger", schrieb sie etwa auf Twitter, als die Impfkampagnen Ende Dezember starteten. Die pathetische Formulierung "Europas Moment" mag von der Leyen sehr, sie erkannte solche Momente schon, als sie im vorigen Mai den Corona-Hilfsfonds präsentierte oder im September ihre Rede zur Lage der Europäischen Union vortrug.

Dieser Corona-Topf vergrößert Brüssels Budget massiv, und im Juni beschlossen die Regierungen dann noch, die Kommission mit dem Kauf der lebensrettenden Vakzine zu betrauen. Die Pandemie bescherte der Präsidentin daher eine Machtfülle, wie sie keiner ihrer Vorgänger hatte. Als Beobachter Anfang Dezember zurückblickten auf zwölf Monate von der Leyen an der EU-Spitze, fiel die Bilanz deswegen meist wohlwollend aus - aber oft verbunden mit der Warnung, die Deutsche müsse ihre Macht klug nutzen.

Sie neigt zum Einigeln

Das wiederum würde mit einem offeneren Führungsstil sicher einfacher fallen. Doch seit dem Start ihrer Amtszeit wird moniert, dass sich von der Leyen zu sehr auf einen kleinen Kreis Vertrauter verlasse und zu wenig mit den anderen Kommissaren und den Fachleuten in der Behörde rede - und das, obwohl sie als ehemalige Bundesministerin den Brüsseler Betrieb ja erst kennenlernen musste.

Dieses Einigeln dürfte auch einer der Gründe für die Riesenblamage von Freitag sein. Da stellte die Kommission neue Exportregeln für Corona-Impfstoffe vor - und verkündete nebenher, das sogenannte "Nordirland-Protokoll" zum Teil außer Kraft setzen zu wollen, damit Vakzin-Lieferungen in die britische Provinz besser nachzuvollziehen sind. Dabei hatte die EU bislang stets betont, wie wichtig dieses Protokoll sei. Es soll jede Art von Grenzkontrollen auf der Insel verhindern und so den Friedensprozess in Nordirland unterstützen. Der Schritt war weder mit der irischen noch der britischen Regierung abgesprochen; selbst die irische EU-Kommissarin Mairead McGuinness wusste nach eigenem Bekunden nichts davon, ebenso wenig der Brexit-Chefverhandler Michel Barnier.

Nach hektischer Telefondiplomatie kassierte von der Leyen den Plan direkt wieder ein. Ihre Unterstützer argumentieren, immerhin habe sie schnell reagiert, als sie den Fehler sah. Nun ja.

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