Autoindustrie:Buße, aber wofür?

Die Strafe für BMW im Dieselskandal wirft einige Fragen auf.

Von Max Hägler

Vier Jahre lang durchforsteten EU-Beamte Dokumente, auf der Suche nach Beweisen für das größtmögliche Desaster: Die deutschen Autohersteller, so der Verdacht der Kommission, hätten sich verabredet zum Abgasbetrug und anderen Absprachen zum Nachteil der Kunden. Mit dem Abschluss des Verfahrens jetzt sind zwar Diskussionen über zwielichtige Lösungen für Abgasprobleme offenbar geworden, für die EU zählt das schon als Kartell. Aber es gab eben keinen gemeinsam orchestrierten Abgasbetrug.

Insofern wirkt die Höhe des Bußgeldes durchaus eher hoch gegriffen. Vor allem was BMW anbelangt. Die Münchner haben keine der Ideen umgesetzt. Auch staatsanwaltschaftliche Ermittlungen zeigten: BMW ist weitgehend sauber im Dieselskandal. Doch im Gegensatz zu den anderen Firmen, die verstrickt sind in bewusste Betrügereien, gibt es für BMW keinen Straferlass.

Entscheidender ist indes die Frage: Wie sollen Gespräche zwischen europäischen Unternehmen künftig aussehen? Die Kommission verlangt völlig zu Recht eine Zusammenarbeit auf allen möglichen Technologiefeldern, um den nicht immer fair spielenden Konkurrenten aus China und den USA Paroli bieten zu können. Aber mit diesem Bußgeldbescheid ist noch unklarer als zuvor: Was dürfen Firmen mit wem wie bereden? Auch hier muss Brüssel nun Klarheit schaffen.

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