Gesellschaft: Leipzig siegt im Streit um Markenrechte am Slogan «Wir sind das Volk»

Leipzig (dpa) - Die Stadt Leipzig hat sich im Streit um die Markenrechte am Revolutionsspruch von 1989 "Wir sind das Volk" durchgesetzt. Zwei Männer aus Schleswig-Holstein hatten den Spruch mit den Initialen WSDV als Zusatz beim Deutschen Patent- und Markenamt markenrechtlich schützen lassen. Nach Angaben der Stadt Leipzig hat das Markenamt nun wegen fehlender Unterscheidungskraft die Löschung der Wortmarke "Wir sind das Volk WSDV" verfügt. Nach Angaben des Patentamtes ist die Entscheidung noch nicht rechtskräftig. Es besteht eine einmonatige Beschwerdefrist.

Leipzig (dpa) - Die Stadt Leipzig hat sich im Streit um die Markenrechte am Revolutionsspruch von 1989 „Wir sind das Volk“ durchgesetzt. Zwei Männer aus Schleswig-Holstein hatten den Spruch mit den Initialen WSDV als Zusatz beim Deutschen Patent- und Markenamt markenrechtlich schützen lassen. Nach Angaben der Stadt Leipzig hat das Markenamt nun wegen fehlender Unterscheidungskraft die Löschung der Wortmarke „Wir sind das Volk WSDV“ verfügt. Nach Angaben des Patentamtes ist die Entscheidung noch nicht rechtskräftig. Es besteht eine einmonatige Beschwerdefrist.