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Türkische Chronik (XXXVII):Man muss auf eine demokratische Alternative hoffen

Erdoğan-Gegner in Istanbul: Selbstgerechtigkeit wie "Wir haben es immer schon gewusst!" findet nun fruchtbaren Boden.

(Foto: AFP)

Viele in der Türkei fragen sich, ob man die Katastrophe namens Erdoğan nicht hätte kommen sehen müssen. So ein Sarkasmus ist keine Lösung, sondern beleidigend.

Ich habe den Verdacht, dass wir die Schwelle überschritten haben, und dass es vielleicht keinen Weg zurück mehr geben wird. Das Ergebnis des Referendums über das Präsidialsystem hat eine autokratische Herrschaft in der Türkei besiegelt. Es hat einem Führer Legitimität verschafft und dessen Wünsche erfüllt, wie sehr auch die Opposition über Betrug klagen mag.

Wer noch auf eine demokratische Ordnung und ein Ende der Krise gehofft hatte, wurde in dieser Woche auch noch von einem Beschluss der Parlamentarischen Versammlung des Europarates enttäuscht: Die Türkei wurde zu einer Gruppe von Ländern heruntergestuft, zu der Aserbaidschan, Armenien, Georgien, Bosnien und Moldawien zählen, und wird wie diese Länder mindestens ein Jahr lang wegen Gefährdung der Rechtsstaatlichkeit unter Beobachtung gestellt. Zusammen mit der Exekutivmacht, die das Referendum Präsident Erdoğan zugesprochen hat, markiert dieser Beschluss das Ende der Türkei, wie wir sie kannten.

Die Story von Erdoğans Partei AKP, die die türkische Politik in den vergangenen fünfzehn Jahren dominiert hat, hat in den letzten drei, vier Jahren eine völlig andere Wendung genommen, als viele lange Zeit dachten. Deswegen stellen sich viele von uns - Journalisten (von denen viele jetzt im Gefängnis oder im Exil sind), Intellektuelle, Mitarbeiter von Think Tanks - die Frage: Wie konnten wir uns in Erdoğan so täuschen? Waren die Erwartungen an die AKP von Beginn an ein Trugbild? War die Entwicklung vielleicht doch schon vorgezeichnet, weil es in Politik und Zivilgesellschaft kein ausreichendes Gegengewicht gab?

Jetzt, wo Erdoğans Macht immer weniger Hindernisse hat, wird diese Selbstkritik unausweichlich. Manche Beobachter üben sich sogar in einer gewissen Häme darüber, wie düpiert nun praktisch alle seien, nicht nur die türkischen Intellektuellen oder die Kurden, sondern sämtliche Institutionen des Westens, die sich samt und sonders in Erdoğan und der AKP getäuscht hätten. Diese Selbstgerechtigkeit - "Wir haben es immer schon gewusst!", "Wir haben euch gewarnt!" - findet nun fruchtbaren Boden. Solche Ausbrüche, die alle türkischen Reformer, Liberalen, Linken, kurdischen Intellektuellen, zivilgesellschaftischen Organisationen und so weiter der Naivität beschuldigen, verraten aber eine problematische Sehnsucht nach Vereinfachung, was die Türkei, ihr Volk und ihre Geschichte angeht.

Aber keine Frage, wir stecken jetzt in einem tiefen Sumpf des Autoritarismus. Viele Gespräche unter Intellektuellen drehen sich darum: Haben wir uns zu Komplizen gemacht? War die Demokratie für Erdoğan wirklich nur ein Mittel zum Zweckt? Und wenn ja, warum haben wir das nicht erkannt?

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Steven Cook, einer der besten Beobachter der Türkei in den USA, schreibt in der Washington Post über die derzeit verbreitete Ansicht, Erdoğan sei von Anfang an auf Autokratie aus gewesen: "Diese Behauptung ist ein bisschen zu bequem, und sie blendet die Kontingenzen von Politik, verpassten Gelegenheiten und konkurrierenden Weltanschauungen aus." Cook erinnert mit Recht an außenpolitische Faktoren, aber auch daran, dass Erdoğan ja tatsächlich einige Reformen ins Werk gesetzt hatte - er hat zunächst die Pressefreiheit und den Rechtsstaat durchaus gestärkt, und zwar mit Unterstützung von wichtigen Figuren der AKP.