Weitere Corona-Schutzmaßnahmen werden aufgehoben

Mainz (dpa/lrs) - Nach rund drei Jahren fallen auch in Rheinland-Pfalz trotz steigender Infektionszahlen am 1. März weitere Corona-Schutzmaßnahmen. „Allein die FFP2-Maskenpflicht für Besucherinnen und Besucher in medizinischen Einrichtungen bleibt weiterhin bis zum 7. April bestehen“, teilte das Gesundheitsministerium am Montag in Mainz mit. Mit der dritten Landesverordnung zur Änderung der 34. Corona-Bekämpfungsverordnungen läuft diese mit dem Februar an diesem Dienstag aus. Zuvor berät der Ministerrat noch am Dienstag darüber.

Damit laufen auch alle Testpflichten aus. Das Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung (LSJV) werde die Bürgerteststellen daher auch nicht weiter beauftragen, teilte eine Sprecherin mit. „Es besteht jedoch die Möglichkeit, dass Teststellenbetreibende die Testungen für die Bürgerinnen und Bürger weiterhin als Selbstzahlerleistung anbieten können.“ Die Preisgestaltung obliege dabei den Teststellen.

Bund und Länder seien sich einig darüber, dass das Schlimmste in der Pandemie überstanden und die Rückkehr zur Normalität weitestgehend geglückt sei, sagte Gesundheitsminister Clemens Hoch. „Nichtsdestotrotz gilt: Wer krank ist, bleibt daheim und wer sich und andere schützen will, der trägt auch weiterhin Maske“, betonte der SPD-Politiker. „Verantwortung übernehmen kann und sollte jeder und jede von uns - unabhängig von geltendem oder auslaufendem Recht.“

Der Minister wies auf gestiegene Krankmeldungen nach Fastnacht hin. Überall im Land stiegen die Fallzahlen, sowohl bei Corona, als auch bei den Influenzainfektionen und klassischen Atemwegserkrankungen. Eine drohende Überlastung des Gesundheitssystems erkenne er aktuell jedoch nicht.

Seit Mitte Februar steigt die Zahl der gemeldeten Corona-Infektionen wieder, wie das Landesuntersuchungsamt (Lua) in Koblenz auf Anfrage mitteilte. Die Sieben-Tage-Inzidenz, also die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner, habe in der 5. Kalenderwoche noch bei knapp 79 gelegen - jetzt sei sie auf rund 202 gestiegen (Montag). Man gehe aber davon aus, dass die tatsächliche Zahl der Infektionen höher liegen dürfte, weil deutlich weniger getestet und gemeldet werde als früher, sagte Lua-Sprecher Achim Ginkel.

Sozialminister Alexander Schweitzer gab zu Bedenken: „Die Gefahr ist noch nicht für alle gebannt. Das schrittweise Vorgehen in den Einrichtungen der Pflege ist daher richtig. Aus Rücksicht auf die vulnerablen Gruppen können wir auf die Maskenpflicht für Besucherinnen und Besucher vorerst noch nicht verzichten.“