Teures Benzin:Runter mit der Steuer - FDP umgarnt Autofahrer

Soll Sprit genauso besteuert werden wie Butter und Brot? Pünktlich zum NRW-Wahlkampf fordert die FDP, die Mehrwertsteuer auf Benzin zu senken.

An den Tankstellen wird Benzin immer teurer - den Kunden treibt das regelmäßig die Zornesröte ins Gesicht.

Nun will die FDP, pünktlich zum Wahlkampf in Nordrhein-Westfalen, die Autofahrer entlasten und bringt eine Senkung des Mehrwertsteuersatzes für Benzin ins Gespräch. "Die hohen Spritpreise sind für Autofahrer unerträglich", sagte Vizefraktionschef Patrick Döring der Bild- Zeitung.

"In der Kommission zur Mehrwertsteuer-Reform muss die Besteuerung von Benzin zum Thema gemacht werden. Es ist dabei zu prüfen, ob Benzin genauso besteuert werden kann wie Brot und Butter."

"Ausdruck des harten Wettbewerbs"

Anders als Lebensmittel und seit kurzem Hotelübernachtungen unterliegen Öl, Strom und Gas nicht der ermäßigten Mehrwertsteuer von sieben Prozent, sondern dem vollen Satz von 19 Prozent. Die Forderung nach einer Mehrwertsteuer-Senkung auf Energie hatte die FDP bereits zu Oppositionszeiten erhoben.

Auch die Linkspartei meldete sich in der Diskussion zu Wort. Sie forderte, geringverdienende Pendler zu entlasten, die bislang nicht von der Pendlerpauschale profitieren könnten.

Am Dienstag kostete der Liter Superbenzin im bundesweiten Durchschnitt ungefähr 1,43 Euro - mitunter gibt es dabei allerdings regional und im Verlauf des Tages heftige Schwankungen.

"Das ist den Kunden nicht immer einfach zu erklären, aber es ist Ausdruck des harten Wettbewerbs", sagte ein Aral-Sprecher. Wenn der Preis an einer Station innerhalb eines Tages um fünf oder sechs Cent falle, werde die Tankstelle ihn auch wieder entsprechend stark anheben. "Die Volatilität an der Tankstelle hat sich deutlich erhöht."

© sueddeutsche.de/dpa/pak - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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