Steuer-CD: Datenklau Robin Hood mit Sonnenbrille

Informant mit sozialem Gewissen: Ein Unbekannter verkauft deutschen Behörden die Daten von Steuerhinterziehern. Sein Honorar spendet er aber einer Hilfsorganisation.

Von Hans Leyendecker

Der Anrufer agierte so konspirativ wie ein Profi aus dem Geheimdienstmilieu. Den Spezialisten des Finanzamtes für Steuerfahndung und Steuerstrafsachen zu Münster hatte der Anonymus vor etlichen Monaten am Telefon eine CD mit den Kontodaten deutscher Kunden der Schweizer Privatbank Julius Bär offeriert. Treffen mit Ermittlern lehnte er strikt ab. Auch lieferte seine E-Mail-Adresse keinen Hinweis auf seine Identität.

Ein Datendieb der Credit Suisse bekam von deutschen Behörden 1,5 Millionen Euro. Die Schweizer Ermittler können die Identität des Informanten nicht zurückverfolgen.

(Foto: ddp)

Die Oberfinanzdirektion Münster sowie das Düsseldorfer Landes- und das Berliner Bundesfinanzministerium wurden eingeschaltet. Nach einigen erfolgreichen Probelieferungen bewilligte das Land NRW etwa 1,4 Millionen Euro für den Erwerb von 200 Dateien mutmaßlicher Steuerhinterzieher. Im Juli leitete die Staatsanwaltschaft Münster ein Ermittlungsverfahren ein.

Zwölf Münsteraner Steuerfahnder arbeiten derzeit an der Aufarbeitung des Bär-Komplexes. Die Entstehungsgeschichte des Falles ist so ungewöhnlich wie der Verbleib des Geldes: Der geheimnisvolle Unbekannte wollte keinen Cent für sich. Die Behörden, so seine Vorgabe, sollten die Summe an eine amerikanische Hilfsorganisation überweisen, die sich um die Opfer des Erdbebens in Haiti kümmert. Die US-Organisation aber transferierte das Geld ohne Angabe von Gründen zurück. Die 1,4 Millionen Euro wurden dann an eine andere Haiti-Organisation überwiesen; diesmal mit Sitz in Europa und die behielt es auch. Diese gute Nachricht war die letzte Mitteilung der Behörden an den Informanten.

In den vergangenen Jahren hat es eine Reihe von Steueraffären gegeben, die durch Insider angestoßen wurden, und das sich abzeichnende Ende der Bankfestungen Liechtenstein und Schweiz ist auch mit den Namen von Informanten wie Heinrich Kieber, Bradley Birkenfeld oder Herve Falciani verbunden. Der eine ist auf der Flucht und lebt mit einer anderen Identität im Ausland, der andere sitzt im Gefängnis, der Dritte lebt unter Polizeischutz. Einige von ihnen hatten kräftig kassiert und waren am Ende doch nicht die Gewinner.

Seit mehr als einem halben Jahr mühen sich Schweizer Ermittlungsbehörden herauszufinden, wer der Lieferant der CD mit Daten der Credit Suisse war, der Ende Februar die Scheibe für 2,5 Millionen Euro an die nordrhein-westfälische Finanzverwaltung verkauft hatte. Die öffentliche Diskussion über den Kauf dieser CD löste in Deutschland eine Flut von Selbstanzeigen aus und spülte bislang mehr als eine Milliarde Euro in die Kassen des Fiskus.

Steuerfahnder hatten den Mann über einen Zeitraum von zwei Jahren an fünf Orten in Deutschland getroffen und er hat ihnen all die Zeit seinen Namen nicht verraten. Bei den diversen Treffs trug er selbst in Räumen eine Sonnenbrille und er setzte seine Mütze nie ab. Die Unterschrift, mit der er den Erhalt des Geldes quittierte, war vermutlich falsch.

Dennoch kann er sich vor Enttarnung durch Schweizer Behörden nicht ganz sicher sein. In Bern nahm sich Ende September ein aus Österreich stammender Untersuchungshäftling das Leben, gegen den unter anderem wegen Verdachts auf wirtschaftlichen Nachrichtendienst ermittelt wurde. Unter diese Schweizer Spezialität fällt auch das Beschaffen von Bankdaten. Mit welchem der vielen Fälle er angeblich zu tun hatte, ist nicht klar. Er war aber nicht Lieferant der Unterlagen der Credit Suisse.

Eine verlogene Debatte

In der Debatte über die Moral von Politikern und Ministerialen, die Geld für solch heiße Ware zahlen, und über die Gier der Steuerhinterzieher und ihrer Helfer fällt der Münsteraner Fall doch aus dem Rahmen. Niemand kann ernsthaft behaupten, dieser Lieferant habe nur ein Geschäft machen wollen und werde am Ende für illegale Handlungen vom Staat belohnt. Die Debatte über die Ethik des Staates war allerdings immer ein Stück verlogen - auch das zeigt ein alter Fall der Privatbank Julius Bär. Einst hatte der Wirtschaftsprüfer Rudolf Elmer als Revisor für das Schweizer Traditionshaus gearbeitet. 1994 wurde er zum Chefbuchhalter eines Ablegers des Geldhauses auf den Cayman-Inseln befördert.

Knapp zehn Jahre später wurde er zum Aussteiger. Er erklärte öffentlich, ihm sei jetzt klar geworden, dass er als Verwalter von Schwarzgeld auf den Caymans zum "Handlanger der Unmoral" geworden sei. Er schickte Unterlagen an ein Schweizer Wirtschaftsblatt, veröffentlichte Unterlagen auf der Enthüllungsseite "Wikileaks" und versuchte auch, staatliche Ermittler auf die Spur zu bringen. Für all die Mühe nahm der Mann, der sich wahlweise "Whistleblower" (also einer, der Alarm schlägt), oder "ethischer Dissident" nannte, kein Geld von Behörden. Aber er wurde dennoch in seiner Heimat wie ein ganz gewöhnlicher Abkassierer gejagt.

Vielleicht hatte der Informant aus Münster, bei dem es sich, wie aus Finanzkreisen verlautet, mit ziemlicher Sicherheit nicht um Elmer handelt, eigene Konsequenzen aus den Erfahrungen der anderen Whistleblower gezogen: Nicht selbst abkassieren, unsichtbar und anonym bleiben - und sich wie Rumpelstilzchen darüber freuen, dass eines Tages die Republik über seine Story spricht.