Schwarzgeldfahnder Mark Pieth: Jäger des gestohlenen Schatzes

Im großen Stil sollen Staatsoberhäupter wie Gaddafi und Mubarak ihre Völker ausgeplündert haben. Doch wie funktioniert das? Ein Interview mit Schwarzgeldfahnder Mark Pieth über die Scheinheiligkeit der Finanzbranche.

Der Schweizer Strafrechtsprofessor Mark Pieth, 57, kennt sich aus mit kriminellen Geldern. Für die UN klärte er Korruption beim Oil-for-Food-Programm auf, das dem Irak den Verkauf von Öl für humanitäre Zwecke erlaubte. In der OECD beschäftigte er sich zuerst mit Geldwäsche, heute leitet er dort die Arbeitsgruppe zur Bekämpfung von internationaler Korruption. Im Interview erklärt Pieth, wie Diktatoren Milliarden verschwinden lassen.

Nach einem Streit mit der Schweiz hat Gaddafi 2008 viele Milliarden Euro von eidgenössischen Banken abgezogen. Wo ist das Geld geblieben? (Foto: REUTERS)

SZ: Herr Pieth, Tunesiens Ex-Präsident Zine el-Abidine Ben Ali schaffte offenbar bis zu 20 Milliarden Dollar zur Seite. Das Vermögen von Ägyptens früherem Herrscher Hosni Mubarak wird auf 40 Milliarden Dollar und das des Gaddafi-Clans sogar auf bis zu 120 Milliarden geschätzt. Woher kommt dieser sagenhafte Reichtum?

Mark Pieth: Gaddafi, Mubarak oder Ben Ali haben sich im größten Stil am Eigentum ihres Landes bedient. Bei solchen Summen kann es nicht mit rechten Dingen zugehen. Milliardenbeträge lassen sich auch in zwei Jahrzehnten an der Spitze eines Landes unmöglich legal erwerben. Der Verdacht liegt auf der Hand, dass es um Korruption und Plünderung der Staatskassen geht. Das musste Politik und Wirtschaft im Westen auch seit langem klar sein.

SZ: Sie waren unter anderem an der Jagd auf das Vermögen von Nigerias Diktator Sani Abacha beteiligt. Wie verstecken Herrscher solche Reichtümer?

Pieth: Man stößt immer wieder auf das gleiche Schema. Es sind die Methoden, wie Fahnder sie aus Drogenkriminalität und Geldwäsche kennen. Über Strohmänner und Briefkastenfirmen fließen die Gelder auf Auslandskonten an Orten wie Zypern, die Virgin oder die Cayman Islands in der Karibik. Das ist aber nur die Vorwäsche. Sie legt einen Schleier über die Herkunft der Gelder. Danach geht es an die großen internationalen Finanzplätze.

SZ: Zum Beispiel in die Schweiz. Nach einem Streit mit der Regierung hat Gaddafi 2008 viele Milliarden Euro von eidgenössischen Banken abgezogen. Wo ist das Geld geblieben?

Pieth: Es gibt Hinweise darauf, dass Gelder nach London, in die Vereinigten Arabischen Emirate oder auch nach Singapur geflossen sind. Klar ist: Solche Summen lassen sich nicht in der Karibik parken. Kleine dubiose Fonds können keine Milliardenbeträge schlucken. Das geht nur bei den wirklich großen Spielern der Branche. Und das sollte uns die Augen öffnen. Es wird immer klarer, dass große Geldinstitute am Versteckspiel beteiligt waren und wohl noch sind.

SZ: Sie glauben, die Banken wissen über den Verbleib der Milliarden längst mehr, als sie sagen?

Pieth: Banken haben Abteilungen, die genau darauf geschult sind, dubiose Klienten zu enttarnen. Sie kennen die Firmen in der Karibik oder Zypern, über die solche Geschäfte ablaufen. Sie hätten merken müssen, dass da etwas zum Himmel stinkt. Es gab längst Hinweise darauf, dass die Familie Ben Ali und ihre Entourage über sehr viel Geld verfügen und sie sich durch Korruption bereichert haben. Bei Mubarak war das nicht anders.

SZ: Herrscher aus Afrika oder Asien, die Schlösser in Frankreich kauften oder 3000 Paar Schuhe für ihre Frauen, waren bei westlichen Politikern hoffähig. Hätte die Wirtschaft strenger sein müssen als westliche Regierungschefs?

Pieth: Regierungen sind manchmal zur Kooperation mit Verbrechern gezwungen, Banken und Unternehmen nicht. Banken, die in heiklen Weltgegenden Geschäfte machen, sind sogar verpflichtet, sich kundig zu machen. Sie dürfen Gelder nur annehmen, wenn sie zweifelsfrei glauben können, dass sie nicht aus illegalen Quellen stammen. Schon beim leisesten Verdacht müssen sie Alarm schlagen. Diese Regeln gelten weltweit, aber sie werden auch weltweit ignoriert.

SZ: Ländern wie Libyen fehlt eine unabhängige Justiz. Und damit auch die Chance, nach einem Umsturz schnell mit eigenen Ermittlungen zu starten. Wie gehen Sie vor, wenn man Ihr Institut um Hilfe bittet?

Pieth: Wir haben 15 Mitarbeiter, die von ihrer Ausbildung her größtenteils Staatsanwälte sind, die weltweit Leute vor Ort schulen. Sie bringen den lokalen Justiz- und Polizeikräften bei, wie man veruntreutes Geld findet, wie man Rechtshilfeersuchen an bestimmte Finanzplätze erstellt. Dabei arbeiten wir mit weiteren Partnern aus Finanzplätzen zusammen. Aktuell arbeiten wir an zwei neuen Fällen.

SZ: Welche Länder sind das?

Pieth: Namen von Ländern, in denen wir tätig waren oder sind, kann ich Ihnen aus verständlichen Gründen nicht nennen. Die Fälle sind heikel. Wir helfen dabei Behörden, Dossiers für Gerichtsverfahren zu erarbeiten. Denn mit dem Prozess beginnt Teil zwei des Problems. Und der ist oft nicht leichter als das Aufspüren der Gelder.

SZ: Das heißt?

Pieth: Die Rückzahlung ist nur möglich, wenn die Gelder aus Handlungen stammen, die in beiden Ländern strafbar sind. Der Fall Gaddafi zeigt, in welche juristischen Abgründe man blickt. Denn offenbar hat Gaddafi die Rechtsordnung so geändert, dass er sich nach libyschem Recht legal bereichert hat. Schon jetzt ist klar: Es wird ein zäher Kampf für Libyen, das Vermögen zurückzubekommen.

SZ: Wie lange kann das dauern?

Pieth: Allein der Rechtsstreit bis zu zehn Jahre. Selbst bei einem Erfolg ist die Arbeit dann aber nicht zu Ende. Wenn die Gelder zurückfließen, muss man sie vor dem erneuten Missbrauch schützen. Ermittler und Wirtschaftsprüfer müssen sicherstellen, dass sie nicht von einem neuen Regime veruntreut werden und in vereinbarte Projekte fließen.

SZ: Diamanten, Öl: Warum wird die Liste der Despoten, die auf dem Rohstoffmarkt steinreich werden, immer länger?

Pieth: Rohstoffe werden oft in Gegenden gewonnen, die instabil sind und in denen Bürgerkriege herrschen und Korruption gängig ist. Ausgerechnet auf diesen Märkten gibt es Kniffe für Händler, sich Geldwäschevorschriften relativ leicht zu entziehen. So sind Händler in der Schweiz, einem der wichtigsten Handelsplätze weltweit, davon ausgeschlossen, wenn sie auf eigene Rechnung handeln. Und das obwohl die Probleme auf vielen Märkten offensichtlich sind.

SZ: Zum Beispiel?

Pieth: Auf dem Markt für Kakao. Elfenbeinküste produziert die Hälfte des weltweiten Kakaos. Der abgewählte Präsident Laurent Gbagbo kauft mit dem Geld aus der Kakao-Produktion Waffen und treibt das Land auf einen Bürgerkrieg zu - eine Parallele zu den Blutdiamanten von Liberias Herrscher Charles Taylor. Obwohl Wirtschaft und Politik das wissen, geht das Geschäft weiter.

SZ: Brauchen wir härtere Gesetze?

Pieth: Die Politik muss die vorhandenen nur strenger anwenden. Schon heute sind Unternehmen und Manager mitverantwortlich, wenn Geld aus ihren Geschäften in Waffen fließt. Im Bereich Korruption sind wir weltweit schon recht weit. Bei der Verfolgung von Menschenrechtsverletzungen in der Wirtschaft allerdings erst am Anfang. Aber die Sensibilität wächst. Wir werden in den nächsten Jahren sicher Präzedenzfälle sehen.