Nach dem Gipfel Eurokrise - und wie weiter?

Der jüngste Gipfel in Brüssel war ein typischer Europa-Augenblick: Die Schuldenkrise wurde eingedämmt, nicht gelöst. Die Europäer brauchen zu lange, um die richtigen Entscheidungen zu treffen.

Ein Kommentar von Nikolaus Piper

Europa ist Krisen gewohnt. Im Grunde ist das ganze Projekt der europäischen Einigung ein "permanenter Krisen-Reaktionsmechanismus", wie es ein Beobachter einmal formulierte. Das war 1952, als das Vorhaben einer Europäischen Verteidigungsgemeinschaft scheiterte, nicht anders als heute, da es um die Zukunft von Europas ehrgeizigstem Projekt geht, der Gemeinschaftswährung. Europas Politiker hatten ständig das Gefühl, in irgendeiner Krise zu stecken. Trotzdem wurde Europa ein überwältigender Erfolg, die Verwirklichung eines Traums: Ein Kontinent, der sich nach Jahrhunderten des Blutvergießens selbst befriedet.

Die Schuldenkrise gilt als die Mutter aller Europa-Krisen - es steht viel auf dem Spiel.

(Foto: dpa)

Insofern war der jüngste Gipfel in Brüssel ein typischer Europa-Augenblick: Die Schuldenkrise wurde eingedämmt, nicht gelöst. Es geht irgendwie weiter und die Bundeskanzlerin versichert, dies sei ein "guter Tag für Europa". Doch die Bürger empfinden das anders: Sie haben Angst um ihre Ersparnisse und manch einer glaubt allen Ernstes, dass Güterwagen mit frisch gedruckten D-Mark-Scheinen durch Deutschland rollen. Die Schuldenkrise gilt als die Mutter aller Europa-Krisen. Wenn sich dieser Glaube festsetzt, dann könnte sie es tatsächlich werden. Es geht um viel.

In der Situation ist es geboten, einen Moment innezuhalten und sich zu fragen: Wieso sind die Europäer überhaupt auf die Idee gekommen, sich eine gemeinsame Währung zu schaffen. Helmut Kohl sagte, der Euro sei eine Frage von Krieg und Frieden. Das ist zwar richtig, denn das europäische Projekt hat seine Wurzeln im Wunsch nach Frieden, es ist aber nur die halbe Wahrheit: Von Anfang an ging es auch darum, die ökonomischen Interessen Europas in der Welt zu wahren. Das war ein klares Motiv, als 1970 Luxemburgs Premier Pierre Werner erstmals damit beauftragt wurde, den Plan für eine Europäische Wirtschafts- und Währungsunion zu entwerfen.

Der Plan war eine Antwort auf den Zusammenbruch der Währungsordnung der Nachkriegszeit und auf eine amerikanische Finanzpolitik, die als zunehmend aggressiv empfunden wurde. Die Regierungen in Washington finanzierten den Vietnam-Krieg auf Pump, sie produzierten Inflation und kümmerten sich nicht darum, was dies für die Verbündeten bedeutete. "Der Dollar ist unsere Währung, aber euer Problem" - der Satz von Richard Nixons Finanzminister John Connally hatte bleibende Folgen für die transatlantischen Beziehungen.

Wo einst Dritte Welt war

Der Werner-Plan scheiterte zwar an den Gegensätzen zwischen Bonn und Paris, er war jedoch nicht vergeblich. In Europa entstand ein System mehr oder weniger fester Wechselkurse, weil die Politiker zu Recht der Ansicht waren, dass sich vollkommen frei schwankende Devisenkurse nicht mit dem gemeinsamen Markt in Europa vertragen. Die Vorgeschichte ist wichtig, um mit einem Missverständnis aufzuräumen: Die Aufgabe der D-Mark war nicht der Preis, den die Deutschen für ihre nationale Einheit zahlen mussten, die Pläne für den Euro sind viel älter. Richtig ist allerdings, dass die Wiedervereinigung die Dynamik in Richtung Währungsunion beschleunigte. Der Preis für das erhöhte Tempo waren Mängel in den Verträgen von Maastricht, deren Folgen sich heute zeigen.

Umso wichtiger ist es, zu den Wurzeln des Projekts zurückzukehren. Heute geht es nicht mehr einfach nur um Interessen, es geht darum, ob Europa in der Welt relevant bleibt. Hilfreich ist ein Blick auf die Statistik: 1999, als der Euro offiziell eingeführt wurde, war Deutschland die drittgrößte Volkswirtschaft der Welt nach den USA und Japan. Danach folgten drei weitere europäische Staaten: Großbritannien, Frankreich und Italien, Spanien war die Nummer neun. Heute sieht das Bild ein wenig anders aus: Die Volksrepublik China steht auf Platz zwei, Deutschland ist auf den vierten Platz zurückgefallen, Brasilien hat Spanien überholt und Indien ist dabei, dies ebenfalls zu tun. Der Trend ist eindeutig; Das Gewicht des Westens nimmt ab, das der einstigen Dritten Welt steigt.

Lieber Euro oder Yuan?

Diese neue multipolare Welt braucht eine entsprechende Währungsordnung. Der Dollar wird zwar auf absehbare Zeit als Handels- und Reservewährung die Nummer eins bleiben, aber er ist nicht mehr unangefochten, weil die Anleger seine Risiken kennen: Den USA droht nach 2020 eine schwere Krise der Staatsfinanzen und bisher ist nicht zu erkennen, ob bis dahin in Washington der politische Wille zur Lösung der Krise wachsen wird. Auf jeden Fall gibt es den Bedarf nach einer starken zweiten Währung als Alternative. Die Europäer haben es in der Hand, ob diese Alternative der Euro sein wird, oder, in nicht allzu ferner Zukunft, der chinesische Yuan. Die Frage ist alles andere als irrelevant, denn Währungsfragen sind auch Machtfragen. Bisher wurde das Vertrauen in den Euro durch die Krise nicht substantiell beschädigt: Sein Anteil an den globalen Währungsreserven ist im Zuge der Krise sogar noch leicht gestiegen, von 14,58 auf 14,83 Prozent.

Die Zukunft des Euro ist eine Frage des politischen Willens. Anders gewendet, die Krise ist in ihrem Kern eine Führungskrise. Die Europäer brauchen, aus welchen Gründen auch immer, zu lange, um die richtigen Entscheidungen zu treffen. Und das, was sie beschließen, kommunizieren sie oft miserabel. Deshalb wurde die Griechenland-Krise viel teurer, als sie es hätte sein müssen, deshalb wurde die Irland-Krise unnötig verschärft. Auch wenn viele Politiker dies nicht wahrhaben wollen: Europa ist in der Krise mehr denn je auf die globalen Finanzmärkte angewiesen, und die können brutal reagieren.

In den kommenden zwölf Monaten müssen die EU-Staaten fast zwei Billionen Euro auf dem Kapitalmarkt aufnehmen. Das ist kein Problem, sofern es gelingt, eine Panik zu verhindern. Dazu ist es nötig, dass Deutsche, Franzosen und die Europäische Zentralbank klarmachen, dass sie Spanien verteidigen werden, um jeden Preis. Je früher und eindeutiger dies geschieht, umso preiswerter wird es. So ein Bekenntnis wäre gut begründet, denn Spanien leidet zwar unter einer Bankenkrise und einem hohen Defizit, seine Schuldenlast aber ist tragbar.

Langfristig liegt die Lösung in einer Kombination von Solidität und Solidarität. Die Kanzlerin hat recht, wenn sie auf mehr Disziplin in der Euro-Zone beharrt und es ablehnt, Blankoschecks in Form gemeinsamer Euro-Anleihen auszustellen. Sie sollte aber auch klarmachen, dass Hilfen für schwächere EU-Staaten notwendig sind. Das hat nichts mit einer "Transfer-Union" zu tun, die viele Deutsche fürchten. Es wäre auch so, wenn es keinen Euro gäbe.

Zum Grundkonsens der alten Bundesrepublik gehörte die Einsicht, dass sich die nationalen Interessen Deutschlands nur im europäischen Kontext wahrnehmen lassen. Manche glauben, dass sich dies mit der Wiedervereinigung geändert habe. In Wirklichkeit gilt der alte Satz in der neuen globalen Wirtschaft mehr denn je. Deutschland profitiert vom Euro wie kein anderes Land. Die Deutschen haben allen Grund, für ihn zu kämpfen.