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HSH Nordbank:Projekt Wasserpfeife

Fragwürdige Helfer, aber hohe Honorare: Die HSH Nordbank versuchte gegen einen Reeder bei der türkischen Justiz Stimmung für sich zu machen. Allerdings ohne Erfolg.

Kristina Läsker und Klaus Ott

Die deutsche Botschaft in Ankara war behilflich, Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle setzte sich ein, und am Ende nahm sich sogar Bundeskanzlerin Angela Merkel der Sache an. An politischer Unterstützung fehlt es wahrlich nicht, seitdem die HSH Nordbank in der Türkei in schwere See geraten ist. Bei einem Rechtsstreit mit einem dortigen Reeder, dem die HSH wegen nicht zurückgezahlter Kredite vor Jahren neun Schiffe gepfändet und sie versteigert hatte, stehen für die Nordbank viele Millionen Euro auf dem Spiel. Kanzlerin Merkel soll den Fall sogar bei der türkischen Regierung angesprochen haben. So ist es in einem Bericht der Wirtschaftsprüfgesellschaft KPMG zu lesen, die im Auftrag der HSH merkwürdige Millionenzahlungen untersucht hatte.

HSH Nordbank

Trotz großer politischer Unterstützung gibt die Nordbank mehr als sechs Millionen Euro für zweifelhafte Gutachten aus.

(Foto: dpa)

Der 30-seitige Prüfbericht über die neueste HSH-Affäre verstärkt den Eindruck, dass es sich bei der Staatsbank aus dem hohen Norden um ein Tollhaus handelt. Wie sonst wäre es zu erklären, dass die Bank bei ihren Problemen in der Türkei jede Menge Beistand aus der Politik bekommt und trotzdem mehr als sechs Millionen Euro für zweifelhafte Gutachten und Dienstleistungen von Beratern und Anwälten ausgibt.

Millionen, wofür eigentlich?

Etwas Besseres als die Fürsprache der Bundesregierung kann der HSH, deren Haupteigner die Länder Hamburg und Schleswig-Holstein sind, schließlich gar nicht passieren. Die Nordbank hatte das jedoch nicht davon abgehalten, die Sicherheitsfirma Prevent AG zu engagieren und in dieser Causa mit 4,7 Millionen Euro zu honorieren. Projektname: Shisha (Wasserpfeife). Weitere fast 1,6 Millionen Euro flossen an eine österreichische Anwaltskanzlei. Aber wofür eigentlich?

Womöglich war Korruption im Spiel. Die KPMG schildert im Detail, wie der Streit mit dem türkischen Reeder im Verlauf mehrerer Jahre außer Kontrolle geriet. Der Reeder war, nachdem die HSH die von ihr finanzierten Schiffe versteigert hatte, in seiner Heimat vor Gericht gegangen und wollte Schadenersatz. Streitwert: mehr als 200 Millionen Dollar. Die Nordbank verlor in erster Instanz und ging in Berufung. Da kam 2008 die Prevent AG ins Spiel, die auch sonst vielfach für die HSH tätig war, und die bei mehreren HSH-Affären auftaucht. Die Prevent-Chefs, die beste Kontakte zu Sicherheitsbehörden haben, sehen sich selbst als Spezialisten beim Kampf gegen die Wirtschaftskriminalität.

Laut KPMG soll Prevent der HSH empfohlen haben, in der Türkei einen ehemaligen Militärrichter zu engagieren. Der habe dann, heißt es im Prüfbericht, bei der Justiz "etwas Stimmung" für die Nordbank machen sollen. Der Ex-Militärrichter habe außerdem einen Landsmann als Anwalt besorgt. Und der soll dann einen Richter davon überzeugt haben, dass dessen Beschluss "so ausfallen musste, wie er dann ausgefallen ist".

Tatsächlich hatte die HSH 2009 in zweiter Instanz zwischenzeitlich Erfolg. Die KPMG spricht von "potentiellen Anzeichen einer Bestechung von Amtsträgern". In den HSH-Akten aus dem Jahr 2009 findet sich bei diesen Vorgängen der Hinweis eines weiteren damals von der Bank eingeschalteten Anwalts: Es sei bekannt, dass der betreffende Richter "weder für Geschenke noch für Überzeugungskünste sonstiger Art anfällig" sei. Aber welchen Sinn hat eine solche Notiz? Warum schreibt da einer auf, dass jemand nicht bestechlich ist?

Streng geheim

Auch vieles andere wirkt dubios. Das Projekt Shisha wurde in der HSH dem KPMG-Bericht zufolge als "streng geheim" eingestuft. Und für diverse Dienstleistungen soll Prevent 1,2 Millionen Euro abgerechnet und erhalten haben, ohne dass vertragliche Grundlagen und schriftliche Leistungsnachweise vorgelegen hätten. Und das in einer Staatsbank. Weitere 3,5 Millionen Euro seien zu Unrecht als Erfolgshonorar an Prevent ausgezahlt worden.

Nach dem zwischenzeitlichen Sieg in der Berufungsinstanz, der Anlass für das Erfolgshonorar war, hat die HSH mittlerweile erneut gegen den türkischen Reeder verloren. Das konnte auch eine österreichische Anwaltskanzlei nicht verhindern, deren Ratschlag die HSH eingeholt hatte, angeblich auf Vermittlung von Prevent. 1,6 Millionen Euro kostete ein Gutachten dieser Kanzlei, das laut KPMG viel wertloses Papier enthält. So eine 139-seitige Auflistung türkischer Werften und Reedereien, die offenbar aus den Internet-Seiten dieser Unternehmen abgeschrieben sind.

Im Nachhinein betrachtet, sei es wohl ein Fehler gewesen, glaubt HSH-Aufsichtsratschef Hilmar Kopper, der erst nach diesen Vorgängen ins Amt kam und sich nun wundert. "Bei allem, was wir jetzt aufdecken: Dauernd stoßen wir auf Prevent. Da kann ja was nicht stimmen", sagte Kopper dem Spiegel. Prevent widerspricht: "Alle Leistungen wurden erbracht, der Erfolg ist eingetreten, alle Zahlungen an uns waren rechtmäßig", sagt ein Firmensprecher. Prevent habe "nie zu illegalen Maßnahmen gegriffen" und erst recht nicht Schmiergeld in der Türkei gezahlt.

© SZ vom 20.12.2010/kst/pak

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