Australien:Facebook will Sperre von Medieninhalten aufheben

FILE PHOTO: A 3D-printed Facebook logo is seen in front of a displayed Australian flag in this illustration photo

Bald können Facebook-Nutzer in Australien wieder Inhalte von Nachrichtenmedien sehen.

(Foto: DADO RUVIC/REUTERS)

Der Konzern einigt sich im Streit mit der australischen Regierung auf Änderungen an einem geplanten Mediengesetz. Mit dem sollen Werbeeinnahmen umverteilt werden.

Die australische Regierung hat sich mit Facebook im Streit über Medieninhalte auf der Plattform geeinigt. Der Internetriese werde die Sperre für australische Nachrichtenseiten auf seinem Netzwerk in den kommenden Tagen aufheben, teilte Schatzkanzler Josh Frydenberg mit.

Facebook hatte vor wenigen Tagen Nachrichtenseiten auf seiner Plattform für australische Nutzer gesperrt. Diese konnten seither keine nationalen oder internationalen journalistischen Inhalte mehr teilen. Damit protestierte das Unternehmen gegen ein Gesetzesvorhaben der australischen Regierung, das Google und Facebook zwingen soll, örtliche Medienunternehmen zu bezahlen, wenn sie deren Inhalte über die Plattformen verbreiten.

Australien will damit erreichen, dass Werbeeinnahmen gerechter verteilt werden. Der Streit war in den vergangenen Tagen eskaliert. Die Regierung hatte am Montag angekündigt, man werde geplante Anzeigen auf Facebook zurückziehen.

Nach tagelangen Verhandlungen mit Facebook hat die Regierung unter Premierminister Scott Morrison nun zugestimmt, Änderungen an dem geplanten Gesetz vorzunehmen.

Der Ombudsmann soll ein "letzter Ausweg" sein

Google und Facebook bekommen unter anderem mehr Zeit, um mit örtlichen Medienunternehmen zu verhandeln, wie viel sie für deren Inhalte zahlen, bevor bei Nicht-Einigung ein staatlicher Ombudsmann entscheiden soll. Gegen dessen Zuständigkeit hatten sich die Digitalkonzerne heftig gewehrt. Mit den Änderungen an dem Gesetzesvorhaben wird der Ombudsmann nun als "letzter Ausweg" bezeichnet. Google hat sich bereits mit mehreren australischen Verlagen geeinigt.

Dieser Ombudsmann muss den Plattformen mitteilen, unter welchen Umständen sie von dem neuen Gesetz betroffen sind. Bei dieser Entscheidung müsse berücksichtigt werden, "ob eine digitale Plattform einen signifikanten Beitrag zur Nachhaltigkeit der australischen Nachrichtenindustrie" geleistet hat, indem sie kommerzielle Vereinbarungen mit Nachrichtenunternehmen abgeschlossen habe. Genauere Details dazu waren zunächst nicht bekannt.

"Diese Änderungen werden digitalen Plattformen und Nachrichten-Medien mehr Klarheit darüber verschaffen, wie das Gesetz angewendet werden sollte und den Rahmen dafür stärken, dass Betriebe im Nachrichtemedien-Bereich fair entlohnt werden", hieß es von Regierungsseite weiter.

Facebook begrüßte in einer Stellungnahme die Einigung. Man sei zufrieden, dass die australische Regierung einer Reihe von Änderungen zugestimmt habe. Das Gesetz soll voraussichtlich in dieser Woche vom Parlament verabschiedet werden. Schatzmeister Frydenberg kündigte zudem an, dass die Regierung wieder Werbung auf Facebook schalten werde.

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