Digitalpakt: Tempo beim Mittelabruf gefragt

Erfurt (dpa/th) - Viele Thüringer Schulträger müssen sich beeilen, um Geld aus dem Digitalpakt noch in voller Höhe ausgeben zu können, ehe dieses Investitionsprogramm bald ausläuft. Der Mittelabfluss hänge gemessen an den ursprünglichen Zeitplänen teilweise hinterher, sagte Thüringens Bildungsminister Helmut Holter (Linke) der Deutschen Presse-Agentur. „Aber wir müssen realistisch sein.“ Die Kommunen hätten seit der Corona-Pandemie so viele Herausforderungen zu bewältigen gehabt, dass die Gelder deshalb langsamer ausgegeben würden als gedacht. „Es ist klar, dass das die Umsetzung von Investitionsprogrammen gehemmt hat“, sagte er.

Dennoch zeigte sich Holter optimistisch, dass alle bewilligten Vorhaben bis zum Ende des laufenden Jahres abgeschlossen werden. „Dazu bedarf es aber in diesem Jahr dort, wo noch große Projekte umgesetzt werden, aller Anstrengungen, um den Zeitplan zu halten.“ Schulträger in Thüringen sind neben Landkreisen und kreisfreien Städten auch größere, kreisangehörige Städte wie etwa Gotha oder Nordhausen. Zudem gibt es freie Schulträger, die nicht staatlich, sondern privat organisiert sind.

Nach den Daten des Bildungsministeriums haben die Schulträger bislang in sehr unterschiedlicher Höhe Geld aus dem Digitalpakt Schule abgerufen. So hat beispielsweise der Landkreis Altenburger Land den Angaben nach erst etwa 183.000 Euro abgerufen, bei einem ihm zur Verfügung stehenden Budget von etwa 3,8 Millionen Euro. In Erfurt sind es etwa 1,4 Millionen Euro bei einem Budget von etwa 13,2 Millionen Euro.

Anders die Lage im Landkreis Schmalkalden-Meiningen oder in Gotha. In dem südthüringischen Landkreis wurden bereits etwa 5,1 Millionen Euro aus dem Digitalpakt Schule abgerufen, bei einem Budget von etwa 7,1 Millionen Euro, wie es aus dem Bildungsministerium hieß. Gotha könne über ein Budget von etwa 1,2 Millionen Euro verfügen, wovon bereits etwa 720.000 Euro abgerufen worden seien.

Mit dem Digitalpakt Schule wollen Bund und Länder gemeinsam die Digitalisierung in den deutschen Schulen vorantreiben. Dazu stellen sie den Schulträgern bundesweit mehrere Milliarden Euro zur Verfügung. Nach Angaben des Bildungsministeriums kann das Geld unter anderem genutzt werden, um in Schulen LAN- und WLAN-Netzwerke aufzubauen sowie digitale Präsentationstechnik wie etwa interaktive Displays anzuschaffen. Vereinzelt sei es auch möglich, mit dem Geld Laptops oder Tablets zu kaufen.

Vor dem Hintergrund, dass der 2019 angeschobene Digitalpakt in diesem Jahr auslaufen wird, forderte Holter einen weiteren Digitalpakt in der Zukunft. „Wir brauchen eine Fortsetzung des Digitalpakts ohne Wenn und Aber“, sagte er. Das Programm habe gezeigt, dass Bund, Länder und Kommunen gemeinsam wichtige Verbesserungen bei Investitionen im Bildungsbereich erreichen könnten. „Meine feste Überzeugung ist, dass wir diesen Weg weitergehen müssen.“ Auch grundsätzlich müsse die Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern in der Bildung ausgebaut werden. „Das Kooperationsverbot im Bildungsbereich muss fallen, damit Programme wie der Digitalpakt nicht die Ausnahme, sondern die Regel werden“, sagte Holter.

In Deutschland ist Bildung eigentlich Ländersache, was in der Regel auch bedeutet, dass sie allein dafür verantwortlich sind, die entsprechenden Ausgaben zu finanzieren.