Die Kabinettsumbildung hat am Wochenende eine neuerliche Wende genommen. Nach tagelangem Überlegen wechselt CSU-Fraktionschef Joachim Herrmann nun doch als Innenminister ins Kabinett, wie er am Sonntag bestätigte. Seine Nachfolge in der Fraktion soll Innenstaatssekretär Georg Schmid antreten.
Herrmann saß am Samstag sechs Stunden lang mit CSU-Chef Erwin Huber und Ministerpräsident Günther Beckstein in dessen Haus in Nürnberg zusammen. Erst da sei die Entscheidung gefallen, sagte Herrmann. Beckstein hatte ihn in den vergangenen Tagen offenbar stark gedrängt, sein Nachfolger als Innenminister zu werden.
Auch andere CSU-Politiker sollen ihn in vielen Gesprächen bearbeitet haben, diese Chance zu ergreifen. Andernfalls scheide er als Kandidat für das Amt des Ministerpräsidenten in einigen Jahren aus, hieß es. Als Herrmanns Nachfolger will Beckstein der Fraktion Staatssekretär Schmid vorschlagen. Er galt als Favorit für das Innenministerium, wenn dieses nicht von Herrmann übernommen würde. Der 54-Jährige sitzt seit 1990 im Landtag.
Noch nicht endgültig entschieden ist, wer das Umwelt- und das Wirtschaftsministerium führen wird, nachdem Werner Schnappauf Industrielobbyist wird und Huber ins Finanzministerium wechselt. Für beide Posten sind Umweltstaatssekretär Otmar Bernhard und die bisherige Europaministerin Emilia Müller im Gespräch.
Nach SZ-Informationen war am Sonntag wahrscheinlicher, dass Müller das Wirtschafts- und Bernhard das Umweltressort übernimmt. Die endgültigen Gespräche werde Beckstein aber erst am Montag führen, hieß es. Für den Posten des Wirtschaftsministers wurde auch eine Berufung von außen erwogen: entweder der EU-Abgeordnete Markus Ferber, der auch schwäbischer CSU-Bezirkschef ist, oder der Bundestagsabgeordnete Hans-Peter Friedrich.
Dies sei wegen des Widerstands in der Landtagsfraktion nicht durchzusetzen gewesen, hieß es. Gleichwohl machten in der CSU Gerüchte die Runde, es gebe eine Absprache Ferbers mit Huber und Beckstein, er werde im kommenden Jahr ins Kabinett berufen - oder spätestens 2009, wenn Huber in die Bundespolitik wechseln will.
CSU-Generalsekretär Markus Söder soll in jedem Fall in die Staatskanzlei wechseln, wo auch Staatskanzlei-Chef Eberhard Sinner bleiben soll. Wahrscheinlich werde Söder von Müller die Zuständigkeit für Bundes- und Europaangelegenheiten übernehmen, hieß es.
Schon jetzt ist in der CSU die Rede von einem "Übergangskabinett", das nach der Landtagswahl in einem Jahr "völlig anders ausschauen" werde. Beckstein soll intern gesagt haben, nach einem eigenen Wahlsieg sei er in einer stärkeren Position für weitreichende Veränderungen.
Ihre Posten behalten die Minister Thomas Goppel (Wissenschaft), Christa Stewens (Soziales), Beate Merk (Justiz), Josef Miller (Landwirtschaft) und Kultusminister Siegfried Schneider, der ebenfalls ein Auge auf den Fraktionsvorsitz geworfen hatte.
Mit keinem Minister wird die Oberfranken-CSU im neuen Kabinett vertreten sein; sie wird sich wohl mit zwei Staatssekretären zufriedengeben müssen. In der Fraktion wird erzählt, Sozialstaatssekretär Jürgen Heike bleibe im Kabinett - auf welcher Position auch immer. Zudem solle die jüngste CSU-Abgeordnete, die 32-jährige Bambergerin Melanie Huml, zur Sozialstaatssekretärin ernannt werden.