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Vollversammlung:Städte vor großen Veränderungen

Digitalisierung und Personalfragen beschäftigen Kommunalverband

Die Digitalisierung stellt die Kommunen vor große Herausforderungen. "Sie treibt die Städte geradezu zum Wandel", sagt der Augsburger OB und Vorsitzende des bayerischen Städtetags, Kurt Gribl (CSU). "Städte und Gemeinden sind aber bereit, ihre Verwaltungen entsprechend umzubauen." Freilich nicht um jeden Preis. "Bei aller Begeisterung für das technisch Machbare darf die Digitalisierung keinen Menschen zurücklassen", sagt Gribl. Das Rathaus werde deshalb der kommunale Ankerpunkt sein, "der sich zwar digital wandelt, gleichzeitig aber analog erreichbar bleibt". Wie die bayerischen Städte den Kraftakt vollziehen können, darüber diskutieren die Oberbürgermeister auf der Vollversammlung des Städtetags an diesem Donnerstag in Augsburg. Gäste sind unter anderem Ministerpräsident Markus Söder (CSU), Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (FW) und Experten wie der Direktor des Lehrstuhls für Robotik und Systemintelligenz an der TU München, Professor Sami Haddadin.

Die viel spannendere Frage für viele Delegierte freilich ist derzeit, wie es im Städtetag selbst weitergeht. Seit dessen Chef Gribl erklärt hat, dass er sich mit Ablauf dieser Amtsperiode aus der Kommunalpolitik zurückzieht, ist offen, wer den Kommunalverband von Juli 2020 an führt. Nicht nur in der CSU, sondern auch in der SPD, bei den Grünen und bei den FW sind sie davon ausgegangen, dass Gribl Augsburger OB bleibt und deshalb den Städtetagsvorsitz behält. Der Städtetag wählt seinen Vorstand und seinen Vorsitzenden alle drei Jahre nach einem fest eingespielten Proporz: Die CSU hat zwei Amtsperioden das Vorschlagsrecht für den Vorsitzenden, SPD und die sogenannte dritte Gruppe aus FW, Grünen und Parteilosen je eine. Gribl ist in seiner ersten Amtsperiode, sie endet am 1. Mai 2020, wenn nach der Kommunalwahl der Stabwechsel in den Rathäusern vollzogen wird. Wäre Gribl in der Kommunalpolitik geblieben, hätte ihn die CSU mit Sicherheit abermals als Städtetagschef vorgeschlagen, sagen Insider.

Doch nun hat die CSU im Städtetag ein veritables Problem: Sie hat keinen geborenen Nachfolger für Gribl. Natürlich stellt die Partei noch etliche Vorstandsmitglieder: den Hofer OB Harald Fichtner etwa, dessen Kemptner Kollegen Thomas Kiechle, Christian Lösel aus Augsburg oder Markus Pannermayr aus Straubing. Keiner von ihnen, so sagen es alle, mit denen man dieser Tage spricht, kann es aber mit Gribl aufnehmen. Die einen, weil die Städte, die sie vertreten, eher kleiner sind und die Oberbürgermeister Wert auf ein kommunales Schwergewicht an ihrer Spitze legen. Die anderen, weil sie sich bisher im Vorstand nicht sonderlich hervorgetan haben. Und wieder andere sind in ihrer Kommune so stark eingebunden, dass sie den Vorsitz einfach nicht ausfüllen könnten. Für ausgeschlossen wird außerdem gehalten, dass einer der CSU-Kandidaten für die OB-Ämter in München, Augsburg und Nürnberg, Kristina Frank, Eva Weber und Marcus König, das Spitzenamt für sich beanspruchen könnte, sollte er die Wahl gewinnen. Der Grund: Das OB-Amt in einer Großstadt ist so anstrengend, dass Neulinge wenigstens eine Wahlperiode Zeit brauchen, bis sie sattelfest sind. Für ein zweites ebenfalls anspruchsvolles Spitzenamt fehlt ihnen allein schon die Zeit.