Schwarzbuch:Verschleudertes Steuergeld

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Steuerzahlerbund sieht Belege für staatliche Verschwendung.

Nach Ansicht des Bundes der Steuerzahler sind im Freistaat auch im laufenden Jahr wieder viele Millionen Euro Steuergeld verschleudert worden. Das am Donnerstag in München vorgestellte Schwarzbuch 2016 beweise, "dass die Verschwendung von Steuergeldern an der Tagesordnung" sei, sagte die Vizepräsidentin des Steuerzahlerbundes Bayern, Maria Ritch. In seiner Veröffentlichung listet der Interessenverband zehn bayerische Verschwendungsfälle auf, den Angaben nach ist das nur "die Spitze des Eisbergs".

Als "gravierendes Beispiel" bezeichnete Ritch die Sanierung des Staatstheaters am Gärtnerplatz in München. Statt der 2010 genehmigten 70,7 Millionen Euro belaufen sich die Gesamtkosten inzwischen auf rund 97 Millionen Euro. Weiter kritisierte der Verein den Neubau am Freilichtmuseum Glentleiten zwischen Murnau und Kochelsee. Der Bezirk Oberbayern entgegnete, die im Jahr 2014 angefertigte "Grobkostenschätzung" von 7,5 Millionen Euro sei "sehr rudimentär" gewesen und habe "explizit verschiedene Kostengruppen nicht enthalten". Auch Kosten für Barrierefreiheit und Brandschutz an dem neuen Eingangsareal wurden zu diesem Zeitpunkt, als ein Architektenwettbewerb ausgelobt wurde, noch nicht berechnet. Die aktuelle Schätzung von 13,5 Millionen Euro enthalte alle Posten. In einer Mitteilung des Bezirks wurde allerdings eingeräumt: "Wir hätten stärker deutlich machen müssen, was in dieser Summe nicht enthalten ist, oder warten müssen, bis wir aussagekräftigere Zahlen haben."

Auf der Liste des Steuerzahlerbundes steht auch der Neubau des Chemikums an der Universität Erlangen-Nürnberg. Das Lehr- und Forschungsgebäude für Naturwissenschaften wird um gut 35 Prozent teurer als ursprünglich geplant; Gesamtkosten jetzt: 108,2 Millionen Euro. Darüber hinaus werden die Erweiterung des NS-Dokumentationszentrums Obersalzberg und Baupfusch bei einem Versorgungszentrum im Frauengefängnis Aichach im Schwarzbuch bemängelt. Eine Rüge des Steuerzahlerbundes gab es zudem für Auslandsreisen von Ausschussmitgliedern des bayerischen Landtags - unter anderem nach Kuba.

© SZ vom 07.10.2016 / ojo - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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