Schwarzbuch:Steuerverschwendung in Millionenhöhe

Der Bund der Steuerzahler kritisiert auch heuer in Bayern die Verschwendung von Steuermitteln in dreistelliger Millionenhöhe. In seinem am Dienstag veröffentlichten Schwarzbuch 2019 listet der Verband eine Reihe von Fällen des lockeren Umgangs mit öffentlichen Mitteln auf. Besonders teuer kommt die Sanierung des Deutschen Museums in München. Dort seien die Kosten seit 2011 von 400 Millionen Euro auf voraussichtlich 595 Millionen gestiegen, berichtete der Landesverband des Steuerzahlerbundes. Fast sieben Millionen Euro lässt sich Bayern eine provisorische Abschiebehaftanstalt am Münchner Flughafen kosten - für gerade einmal etwa 16 Monate Betriebszeit. Während monatlich 425 000 Euro Miete für eine Flugzeugwartungshalle fällig werden, werden Monat für Monat durchschnittlich 18 Flüchtlinge für ein paar Tage vor dem Abschiebeflug inhaftiert. Somit entstünden Bayern "mehr als 23 000 Euro an Kosten pro untergebrachtem Asylbewerber". Auch bei der Untertunnelung des Augsburger Hauptbahnhofes sind die Kosten in die Höhe geschossen. Als der Straßenbahntunnel vor zehn Jahren im Schwarzbuch auftauchte, wurde eine Kostensteigerung von 70 auf 95 Millionen Euro angeprangert. Inzwischen gehen die Verantwortlichen von Ausgaben in Höhe von etwa einer Viertelmilliarde aus, der Steuerzahlerbund rechnet mit mindestens 300 Millionen Euro. In Unterfranken stößt der geplante Umzug des Staatsarchivs von Würzburg nach Kitzingen auf Kritik. Mehr als 50 Millionen Euro werde dies kosten, demgegenüber seien nur 20 neue Jobs in Kitzingen geplant.

Der Steuerzahlerbund kritisiert noch sechs weitere Fälle im Freistaat, etwa eine 93 000 Euro teure Brücke für Haselmäuse an einer Umgehungsstraße beim niederbayerischen Vilshofen.

© SZ vom 30.10.2019 / dpa - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
Zur SZ-Startseite

Lesen Sie mehr zum Thema

Jetzt entdecken

Gutscheine: