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Rosenheimer Stadtrat:CSU, SPD und FDP stechen Grüne aus

Die Grünen dürfen sich auch im oberbayerischen Rosenheim zu den Gewinnern der Kommunalwahl zählen, doch bei den ersten Abstimmungen im neuen Stadtrat am Montagabend unterlag die von vier auf elf Sitze angewachsene Fraktion wie eh und je. Stattdessen setzte die neue "Rosenheim-Kooperation" aus CSU, SPD und FDP ihre Kandidaten durch: Zweiter Bürgermeister und damit Stellvertreter des neuen Oberbürgermeisters Andreas März wurde dessen 31-jähriger CSU-Parteifreund Daniel Artmann, der unter anderem Bezirksvorsitzender der Jungen Union in Oberbayern ist. Zur dritten Bürgermeisterin machte das Bündnis die langjährige SDP-Stadträtin Gabriele Leicht.

Die Grünen hatten als klar zweitstärkste Fraktion im Rosenheimer Stadtrat Ansprüche auf einen Stellvertreterposten angemeldet, sich darauf nach den politischen Sondierungen aber wenig Hoffnungen machen dürfen. Denn die CSU hat in Rosenheim bei der Kommunalwahl zwar ihre absolute Mehrheit im Rat verloren, doch ihre 16 Räte sind eine Fraktionsgemeinschaft mit dem einzigen FDP-Vertreter sowie ein Bündnis mit der von den Wählern auf fünf Mandate zusammengestutzten SPD eingegangen. So bringen es die Partner mit der Stimme von OB März auf eine knappe Mehrheit von 23 der 44 Sitze. Bisher hatte die CSU informell mit den Freien Wählern zusammengearbeitet, von der SPD verspricht sie sich nun aber die verlässlichere Mehrheit. Die Freien Wähler stellen mit Christine Degenhart die neue Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses, was die Grünen besonders erzürnt. Dass ihnen als zweitgrößter Fraktion und wichtigster Oppositionskraft nicht wenigstens die Führung dieses Kontrollorgans überlassen wurde, nennt Grünen-Fraktionssprecher Peter Rutz "eine Missachtung allen politischen Anstands".

© SZ vom 06.05.2020 / kpf

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