Regensburg:Musterklage gegen Zensus gescheitert

Die Stadt Amberg ist mit ihrer Klage gegen den Zensus aus dem Jahr 2011 gescheitert. Die Festsetzung der Einwohnerzahl sei rechtskonform, entschied das Verwaltungsgericht Regensburg am Donnerstag. Es ließ aber die Berufung vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof zu. Die Stadt Amberg hatte gegen die Zählung geklagt. Bei der Erhebung vor vier Jahren hatte das Landesamt für Statistik für die oberpfälzische Stadt eine Einwohnerzahl von knapp 42 000 bis Mai 2011 ermittelt. Die Stadt selbst hatte auf Grundlage der Volkszählung von 1987 gut 43 500 für Ende 2011 gezählt. Hintergrund der Klage ist der Finanzausgleich auf Kommunal- und Länderebene: Weniger Einwohner bedeuten für Städte und Gemeinden finanzielle Einbußen, da Landesmittel teils nach Bevölkerung verteilt werden.

Der Musterklage von Amberg haben sich mehr als 50 der 2056 bayerischen Gemeinden angeschlossen, darunter Fürth, Nürnberg, Passau, Schwabach und Würzburg. Die Gemeinden halten die verwendeten Verfahren zur Ermittlung der Bevölkerungszahlen für fehlerhaft. Der Bayerische Städtetag unterstützt die Klage.

Beim Zensus 2011 waren unterschiedliche Methoden für Kommunen über und unter 10 000 Einwohner angewandt worden. Die klagenden Städte glauben, dass das Zensus-Verfahren bei Kommunen mit mehr als 10 000 Einwohnern, bei denen eine komplizierte Hochrechnungsmethode angewandt worden ist, weniger genaue Ergebnisse erbracht hat. Das statistische Landesamt hatte die Kritik zurückgewiesen.

© SZ vom 07.08.2015 / dpa - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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