Parteitag:Grüne wollen starke Opposition sein

Lesezeit: 1 min

17,5 Prozent bei der Landtagswahl - das Ergebnis hat den Grünen kräftigen Rückenwind verliehen, mit dem sie nun in die Opposition gehen wollen. Das Spitzenduo Ludwig Hartmann und Katharina Schulze wurde von den rund 300 Delegierten beim außerordentlichen Parteitag am Samstag in Regensburg lautstark bejubelt. Dass die CSU sich für Koalitionsgespräche mit den Freien Wählern entschieden hat, drückte die Stimmung nicht.

Vielmehr richteten die Mitglieder den Blick auf den bevorstehenden Europawahlkampf. Man könne mit grüner Politik bei Landtagswahlen überzeugen - das gelte genauso für die Europawahl im kommenden Jahr, sagte Ludwig Hartmann. Die Partei wolle nun Neuwähler als Stammwähler gewinnen. Dass 1,2 Millionen Menschen den Grünen ihre Stimme gegeben haben, zeige, dass sie auf die richtigen Themen gesetzt hätten, ergänzte Katharina Schulze. "Ich hätte mir Grün in der Regierungsverantwortung gewünscht", sagte Hartmann. Nach den Sondierungsgesprächen mit der CSU sei jedoch klar gewesen, dass das keinen gemeinsamen Weg geben konnte. Söder habe beim Naturschutz auf Freiwilligkeit setzen wollen. "Eher werde ich Schweinezüchter als Hubert Aiwanger ein Umweltschutzpolitiker wird. Und bevor Söder etwas gegen den Flächenfraß unternehmen wird, hänge ich mir Franz Josef Strauß über mein Bett", sagte Hartmann zu einer schwarz-orangenen Koalition.

Auch Grünen-Politikerin Claudia Roth rief ihre Partei zu einer starken Oppositionspolitik auf. Mit den Koalitionsgesprächen mit den Freien Wählen habe sich die CSU "für den einfacheren Weg entschieden und macht weiter wie bisher", sagte die Bundestagsvizepräsidentin. Die Wahl habe gezeigt: Die Menschen in Bayern wollten eine andere Landwirtschafts- und Verkehrspolitik, eine Energiewende und einen dritten Nationalpark. "Opposition ist das Grundnahrungsmittel der Demokratie", sagte sie und kündigte an: "Wir machen Druck auf die Regierung."

Bei der Bundesdelegiertenkonferenz der Grünen im November in Leipzig soll die Kandidatenliste für die Europawahl aufgestellt werden. Hierfür schickten die bayerischen Grünen Henrike Hahn vom Kreisverband München und Reinhard von Wittken vom Kreisverband Freising ins Rennen.

© SZ vom 22.10.2018 / dpa - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
Zur SZ-Startseite

Lesen Sie mehr zum Thema

Jetzt entdecken

Gutscheine: