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Nürnberg:Stadtrat kann weitermachen

Die Anfechtung der Nürnberger Stadtratswahl vom März ist als unbegründet zurückgewiesen worden. Das teilte die Stadt Nürnberg am Mittwoch mit. Zwei Bewerber hatten die Wahl angefochten. Nach technischen Schwierigkeiten und erheblichen Verzögerungen bei der Auszählung hatten sich die Verantwortlichen dazu entschieden, einen Teil der Stimmbezirke neu auszuzählen. Die Kritiker hatten dagegen verlangt, alle Stimmzettel noch einmal auszuzählen.

Die Regierung von Mittelfranken als Beschwerdebehörde habe entschieden, dass die Wahl nur für ungültig hätte erklärt werden können, wenn Vorschriften verletzt worden wären und - bei Einhaltung der Bestimmungen - möglicherweise ein anderes Ergebnis herausgekommen wäre. Diese Voraussetzung sah die Regierung als nicht erfüllt an.

© SZ vom 13.08.2020 / dpa

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