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Nach Gerichtsurteil:Städte planen keine Fahrverbote

Nürnberg, Augsburg und Regensburg wollen Werte anders senken

Die Stadt Nürnberg will nach dem Diesel-Urteil des Bundesverwaltungsgerichts weiter ohne Fahrverbote auskommen. Die Bundesregierung ist "dringend aufgefordert, ihren Kuschelkurs gegenüber der Automobilindustrie endlich zu verlassen", sagt Nürnbergs OB Ulrich Maly. Er will unbedingt vermeiden, den Mittleren Ring zu sperren, da sonst Verkehr in die Wohnquartiere gedrängt werde. Das würde "30 Jahre vernünftige Verkehrspolitik konterkarieren", sagt Maly. Erhöht sind die Stickoxidwerte in Nürnberg an der Von-der-Tann-Straße, allerdings wurden die Werte in den vergangenen Jahren kontinuierlich besser. Auch Nürnbergs SPD-Chef Thorsten Brehm und CSU-Fraktionschef Marcus König sprechen sich gegen Fahrverbote aus. Nur "an einer einzigen Messstation" werden die Grenzwerte in Nürnberg überschritten, sagt König, im Vergleich zu anderen Städten habe Nürnberg "kein großes Abgasproblem".

Auch in Regensburg sind Dieselfahrverbote kein Thema. Das Gerichtsurteil schiebe den Kommunen den "schwarzen Peter" zu. Dabei sei es nicht die Schuld der Kommunen, dass "Autos quasi illegal auf der Straße unterwegs" seien, sagt Umweltbürgermeister Jürgen Huber (Grüne). Dafür zu sorgen, dass Fahrzeuge sauberer werden, sei Aufgabe der Autoindustrie und der Gesetzgeber. Die Stadt Regensburg leiste bereits ihren Beitrag, sagt Huber, und nennt die Umweltzone, die seit kurzem in der Altstadt gilt. Zudem verweist die Stadt etwa darauf, dass in der Altstadt Elektrobusse fahren und die übrige Busflotte auf Euro-6-Norm umgerüstet wurde. All dies werde laut TÜV-Prognosen dafür sorgen, dass der Stickstoffdioxid-Messwert bald unter die 40-Mikrogramm-Marke fallen werde. Zuletzt lag der Wert bei 41 Mikrogramm pro Kubikmeter, also knapp darüber. Um diesen Wert weiter zu senken, diskutiert der Stadtrat unter anderem die Idee einer Trambahn.

Auch in Augsburg wird es keine Fahrverbote für Dieselfahrzeuge geben. Oberbürgermeister Kurt Gribl (CSU) sagt: "Die Städte können nicht den Schadstoffausstoß von Fahrzeugen reduzieren - das ist Aufgabe der Autohersteller. Sie müssen Diesel-Fahrzeuge so nachrüsten, dass die versprochenen Grenzwerte bei Schadstoffen eingehalten werden."