Leitantrag:SPD will sich neues Zukunftsprofil geben

Die SPD will sich auf ihrem Parteitag am 16. Juli in Amberg auf vier Themenbereiche konzentrieren: Wohnen, Familie, Arbeit und Integration. Familie sei dabei einer der "wichtigsten Bereiche", sagte Generalsekretärin Natascha Kohnen am Dienstag. In einer immer schneller werdenden Welt bräuchten die Menschen "Rückzugsräume". In ihrem Leitantrag fordert die SPD, die Elternzeit partnerschaftlich zu teilen und statt einem Ehegattensplitting ein "Familiensplitting" einzuführen. Außerdem solle jeder selbst entscheiden, wen er heiraten möchte. Im Bereich Wohnen spricht sie sich für "Schutz vor Zweckentfremdung und Luxussanierung" aus. Sie will unter anderm die Mieten begrenzen und den öffentlichen Nahverkehr ausbauen. "Gute Arbeit für alle" gebe es ihrer Meinung nach, wenn die Leiharbeit begrenzt werde und der Mindestlohn auch für Azubis gelten würde. Beim Thema Integration betonte Kohnen die Wichtigkeit von Sprach- und Integrationskursen.

Die SPD hat klassisch sozialdemokratische Themen gewählt, formal hat sie aber einen neuen Weg beschritten. So ist ihr Leitantrag in einfacher Sprache formuliert und nur sechs Seiten lang. Kohnen zeigte sich von diesem "komplett neuen Ansatz" zutiefst überzeugt. Für viele Menschen sei die Politik nicht mehr spürbar. Politik habe aber nur eine Chance, wenn sie von den Leuten wieder verstanden würde. Schachtelsätze und viele Kommas finden sich in dem Leitantrag der SPD deshalb nicht. Beim Thema Flüchtlinge heißt es etwa: "Klar, da kann es auch mal zu Problemen kommen. Aber niemandem geht es durch die Flüchtlinge schlechter." Dass manche Leser sich durch die einfache Sprache für dumm verkauft vorkommen könnten, glaubt Kohnen nicht.

© SZ vom 06.07.2016 / nell - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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