Landespolitik:Comeback der Ex-Ministerin

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Ulrike Scharf wird Vorsitzende der bayerischen Frauen-Union

Die frühere Umweltministerin Ulrike Scharf ist neue Vorsitzende der bayerischen Frauen-Union (FU). Die CSU-Landtagsabgeordnete aus Erding setzte sich bei der Landesversammlung in Veitshöchheim mit 151 zu 137 Stimmen gegen die Bundestagsabgeordnete Anja Weisgerber durch. Mit 52,4 Prozent entschied Scharf das Duell zweier Umweltpolitikerinnen wie erwartet knapp für sich. Für die 51-jährige Oberbayerin bedeutet der Weg an die Spitze der mitgliederstärksten CSU-Arbeitsgemeinschaft ein Comeback, nachdem sie Ministerpräsident Markus Söder vor eineinhalb Jahren überraschend nicht mehr ins Kabinett berufen hatte.

Scharf ermunterte die weiblichen Delegierten in ihrer Rede zu mehr Selbstbewusstsein: "Wir sind nicht die Schätzchen, wir sind der Schatz der CSU." Im Kampf um das Landtagsdirektmandat hatte sie sich 2013 intern gegen einen männlichen Konkurrenten durchgesetzt. "Wir haben eine unglaublich hohe Chance, uns besser zu verankern", sagte Scharf mit Blick auf die derzeit laufenden Reformdebatten in der CSU: "Wenn nicht jetzt, wann dann?"

Die FU verabschiedete am Samstag einen Leitantrag für den CSU-Parteitag, wonach schon zur nächsten Bundestagswahl die Plätze auf allen Parteilisten im Reißverschlussverfahren zu vergeben sind - im Wechsel an Frau und Mann. Außerdem soll die Frauenquote von 40 Prozent künftig nicht mehr nur für Partei- und Bezirksvorstände gelten, sondern auch verpflichtend für CSU-Kreisvorstände sowie Arbeitsgemeinschaften und Arbeitskreise auf Landesebene. "Wir stellen fest: Dort, wo wir verbindliche Maßnahmen eingeführt haben, sind wir erfolgreich unterwegs", sagte Scharf. "Dort, wo wir auf Freiwilligkeit gesetzt haben, sehen wir kaum Verbesserung." Parteichef Markus Söder signalisierte Unterstützung. Die CSU müsse weiblicher werden, "wir brauchen mehr Lebendigkeit und Heterogenität", sagte Söder. Er freue sich auf die Zusammenarbeit.

Scharf folgt auf Angelika Niebler, die nach zehn Jahren nicht mehr angetreten war. Niebler verwies auf die Erfolge ihrer Amtszeit. Die FU habe etwa mit der Einführung der Mütterrente und der Kampagne gegen Zwangsprostitution starke Akzente gesetzt. Hauptziel bleibe aber, die FU für jüngere Frauen attraktiver zu machen und Frauen für politische Ämter zu begeistern. Das gehe nur mit einer Quote.

© SZ vom 16.09.2019 / wiw - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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