bedeckt München 13°
vgwortpixel

Immunität aufgehoben:Strafverfahren gegen CSU-Mann

Der Bundestag hat am Donnerstag die Immunität des Nürnberger CSU-Abgeordneten Sebastian Brehm aufgehoben. Das Justizministerium hatte dies am 16. Januar beantragt. Weshalb ein Verfahren läuft, sagen die Behörden nicht. Laut Brehm handelt es sich um ein Steuerverfahren wegen Fristversäumnis in 2015, das aber mit einer Entscheidung des Finanzamtes bereits abgeschlossen sei. "Das hätte mir nicht passieren dürfen", teilte Brehm, gelernter Steuerberater, am Freitag in einer knappen Stellungnahme mit.

© SZ vom 02.02.2019 / henz
Zur SZ-Startseite